Zeit für Tacheles
Daß mit einer CDU an der Regierung keine Besserung der dekadent-totalitären Zustände zu erwarten ist, zeigt sich in Grünland, wo die CDU-Justizministerin meint, mit spitzfindigen Wortklaubereien geltendes Recht aushebeln und die Bevölkerung mit ständig neuem Migrantenterror überziehen zu können.
Dieser durch und durch verschrobenen und deutschlandfeindlichen Kaste ist schon lange nicht mehr klar, wer ihr Souverän ist und wer das Sagen im Ländle hat.
Zeit für Tacheles...
"Gentges hat nun ein Modell gefunden. Sie stützt sich auf geltendes Landes- und Bundesrecht, das Erleichterungen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften schafft. Demnach muss das Land zwar das "Benehmen" mit einer Kommune suchen - also diese informieren und anhören. Ein Einvernehmen, sprich eine Zustimmung, benötigt es jedoch demnach nicht."
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Daß mit einer CDU an der Regierung keine Besserung der dekadent-totalitären Zustände zu erwarten ist, zeigt sich in Grünland, wo die CDU-Justizministerin meint, mit spitzfindigen Wortklaubereien geltendes Recht aushebeln und die Bevölkerung mit ständig neuem Migrantenterror überziehen zu können.
Dieser durch und durch verschrobenen und deutschlandfeindlichen Kaste ist schon lange nicht mehr klar, wer ihr Souverän ist und wer das Sagen im Ländle hat.
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"Gentges hat nun ein Modell gefunden. Sie stützt sich auf geltendes Landes- und Bundesrecht, das Erleichterungen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften schafft. Demnach muss das Land zwar das "Benehmen" mit einer Kommune suchen - also diese informieren und anhören. Ein Einvernehmen, sprich eine Zustimmung, benötigt es jedoch demnach nicht."
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