In Brasilien 🇧🇷 zeigen die Sozialisten einmal wieder ihre hässliche, anti-demokratische Fratze
Nachdem fast ganz Südamerika sich vom Sozialismus befreit hat und im 1. Wahlgang in Brasilien die Sozialisten fast überall ebenso verloren hatten, geschah gestern etwas, was kein vernünftiger Mensch als eine normale demokratische Entwicklung bezeichnen kann.
Normalerweise sollten die Urnen um 17:00 Uhr schließen. Doch um 17:04 Uhr wurde von einem einzigen (sic!) Verfassungsrichter verkündet, dass die Wahlzeiten um 2 Stunden im gesamten Land verlängert werden. Allerdings nur dort, wo die Urnen noch nicht geschlossen waren. Rein zufällig war der Verfassungsrichter früher der Anwalt von dem sozialistischen Präsidenten Lula und rein zufällig waren die Urnen vor allem in den Hochburgen von Lula noch nicht geschlossen.
Man konnte in Echtzeit verfolgen, wie dies Auswirkungen auf die Wahl hatte. Wettbüros zu Wahlergebnissen sind seit Jahren mit der beste Indikator für ein Wahlergebnis. Direkt nach der Entscheidung des einzelnen Verfassungsrichters sank die Wahrscheinlichkeit für einen Wahlsieg von Bolsonaro von 75% auf 30%. Wer Geld einsetzt blickt sehr rational auf solche Entwicklungen.
Wie krass der Fall ist, zeigt folgendes: Zuständig für solche Fragen ist an sich das Wahlgericht und nicht das Verfassungsgericht (und schon gar nicht ein einziger Richter). Dieses Wahlgericht wurde allerdings nicht einmal angerufen. Im Nachgang erklärte der Vorsitzende des Wahlgerichts den Vorgang für einzigartig und beispiellos.
Hochrangige Juristen erklärten im Nachgang, dass das Risiko einer Annullierung der Wahl hoch ist.
Der Oppositionskandidat Bolsonaro akzeptierte - klar nachvollziehbar - das Wahlergebnis nicht.
Das Demokratie mit Sozialisten ist immer dasselbe. Man kann sich in den Sozialismus hineinwählen, ob ein Land jedoch wieder auf normalen Weg diesen Weg verlassen kann, ist eine andere Frage.
Direkt nach der Verkündigung des vermeintlichen Siegs von Lulas, kündigte der Sozialist an, dass er die Sozialen Medien einschränken wollte.
Auch das ist wie immer:
Erst schwindet die wirtschaftliche Freiheit und dann die persönliche Freiheit.