Es regiert die Willkür
Es kann nicht sein, dass strafbewehrte Verordnungen, ohne Parlamentsbeschluss angeordnet werden, die massiv in die Grundrechte eingreifen, ohne zu definieren, welche Kriterien erfüllt sein müssen, für die Aufrechterhaltung der Verordnung, oder ihre Beendigung. Die Maskenpflicht kann nach Lust und Laune verlängert, aufgehoben oder reinstalliert werden, oder eben auf „ewig“ beibehalten werden. Man hat in den Ministerien dafür gesorgt, dass es keine Kriterien gibt, an denen sich die Beschlüsse der Gesundheitsminister messen lassen könnten. Es regiert die Willkür und das ist der Zustand, der für den gesamten Corona-Wahnsinn von Anfang an gilt. Was hier abläuft, ist einer Demokratie unwürdig.
#GRUPPETRADITION
Es kann nicht sein, dass strafbewehrte Verordnungen, ohne Parlamentsbeschluss angeordnet werden, die massiv in die Grundrechte eingreifen, ohne zu definieren, welche Kriterien erfüllt sein müssen, für die Aufrechterhaltung der Verordnung, oder ihre Beendigung. Die Maskenpflicht kann nach Lust und Laune verlängert, aufgehoben oder reinstalliert werden, oder eben auf „ewig“ beibehalten werden. Man hat in den Ministerien dafür gesorgt, dass es keine Kriterien gibt, an denen sich die Beschlüsse der Gesundheitsminister messen lassen könnten. Es regiert die Willkür und das ist der Zustand, der für den gesamten Corona-Wahnsinn von Anfang an gilt. Was hier abläuft, ist einer Demokratie unwürdig.
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