Rundfunk frei? "Darf ich gegen mein Gewissen gezwungen werden GEZ zu entrichten?"
Nach zwei Wochen der Demo vor dem WDR Anfang des Jahres äußert sich nun der Hoffnungsträger der GEZ-Gegner, Olaf Kretschmann. Seit letztem Jahr liegt durch ihn eine Verfassungsbeschwerde vor. Das Bundesverfassungsgericht äußert sich aber nicht über Annahme der Klage und lässt sie einfach liegen. Warum? Die Vermutung ist, weil schon die Annahme der Klage für jeden die Möglichkeit eröffnen würde, die GEZ-Beiträge bis zu einem Urteil zumindest vorübergehend einzustellen.
W.I.M. 📈🏛📣
https://invidio.us/f5Kh5-f45N8
https://youtu.be/f5Kh5-f45N8
www.rundfunk-frei.de
Nach zwei Wochen der Demo vor dem WDR Anfang des Jahres äußert sich nun der Hoffnungsträger der GEZ-Gegner, Olaf Kretschmann. Seit letztem Jahr liegt durch ihn eine Verfassungsbeschwerde vor. Das Bundesverfassungsgericht äußert sich aber nicht über Annahme der Klage und lässt sie einfach liegen. Warum? Die Vermutung ist, weil schon die Annahme der Klage für jeden die Möglichkeit eröffnen würde, die GEZ-Beiträge bis zu einem Urteil zumindest vorübergehend einzustellen.
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1 comment
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Eine Ablehnung oder Verweigerung des Beitragsservice treibt nur die Summe in die Höhe. Auch der Steinhöfel Aufruf, die Einzugsermächtigung zu entziehen und auf Barzahlung bestehen (siehe Norbert Häring) ändert nichts an der Bringschuld des Einzelnen.
Wem das nicht gefällt, der sollte bei der nächsten Wahl vielleicht mal was anderes ankreuzen ...
Ich vermute, dass die Verfassungsbeschwerde von Olaf Kretschmann deshalb vom BVerfG nicht beachtet wurde, weil hier der Rechtsweg nicht eingehalten wurde. Weiß jemand was über irgendwelche Vorinstanzen die hier beschritten worden sind?