++ Wer widerspricht, der ist Extremist❓++
❗⚠️ Grüne wollen Corona-Widerstand als politische Kriminalität einordnen ⚠️❗
Der innenpolitische Sprecher der Berliner Grünen-Fraktion Benedikt Lux sieht im Corona-Widerstand offensichtlich politische Kriminalität. Er fordert ein Lagebild über Straftaten von Gegnern der Corona-Maßnahmen.
Laut Tagesspiegel schlägt er vor, „die Straftaten der radikalen Corona-Skeptiker ebenso wie rechtsextremistische, linksextremistische und islamistische Straftaten in den Bereich der politisch motivierten Kriminalität einzuordnen.“
Reicht allein die Anwesenheit auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen bald aus, um als Extremist zu gelten❓
Der Gedanke drängt sich auf, dass mithilfe einer derartigen Einordnung nur noch mehr jede Form von Regierungskritik kriminalisiert werden soll. Demokratie❓ Meinungsfreiheit❓ Fehlanzeige.
https://www.wochenblick.at/gruene-wollen-corona-widerstand-als-politische-kriminalitaet-einordnen/
❗⚠️ Grüne wollen Corona-Widerstand als politische Kriminalität einordnen ⚠️❗
Der innenpolitische Sprecher der Berliner Grünen-Fraktion Benedikt Lux sieht im Corona-Widerstand offensichtlich politische Kriminalität. Er fordert ein Lagebild über Straftaten von Gegnern der Corona-Maßnahmen.
Laut Tagesspiegel schlägt er vor, „die Straftaten der radikalen Corona-Skeptiker ebenso wie rechtsextremistische, linksextremistische und islamistische Straftaten in den Bereich der politisch motivierten Kriminalität einzuordnen.“
Reicht allein die Anwesenheit auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen bald aus, um als Extremist zu gelten❓
Der Gedanke drängt sich auf, dass mithilfe einer derartigen Einordnung nur noch mehr jede Form von Regierungskritik kriminalisiert werden soll. Demokratie❓ Meinungsfreiheit❓ Fehlanzeige.
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