Freispruch für Arzt, der Impfunfähigkeit-Atteste ausstellte

" Anklage lautete auf Betrug und Amtsanmaßung - Mediziner beteuerte vor Bezirksrichter in Salzburg seine Unschuld - Für Erstgericht Tatbestände nicht erfüllt

09.02.2023

Der Arzt Andreas Sönnichsen, der die Maßnahmen der Regierung gegen die Coronapandemie und die Covid-19-Impfungen scharf mit wissenschaftlich widerlegten Behauptungen kritisiert hatte, ist am Donnerstag von den Vorwürfen des Betruges und der Amtsanmaßung von einem Bezirksrichter in Salzburg freigesprochen worden. Ihm wurde angelastet, gegen Bezahlung von 20 Euro digitale Atteste für eine vorläufige Impfunfähigkeit ausgestellt zu haben, obwohl er dazu nicht befugt gewesen sei.

Sönnichsen beteuerte in dem Prozess seine Unschuld. Der Richter konnte keine subjektive Tatseite und keinen Bereicherungsvorsatz erkennen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Anzeige durch Ärztekammer

Die Ärztekammer hatte im Vorgehen des Allgemeinmediziners einen Verstoß gegen das Ärztegesetz gesehen und den Kollegen bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. In der Gerichtsverhandlung wurde dem Beschuldigten nun angelastet, dass seine Gutachten über das Internet ausgestellt wurden, ohne die Patienten vorher gewissenhaft ärztlich untersucht zu haben.(...)."

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