Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat Diktaturvorwürfe von Gegnern der Corona-Politik als „absurde und bösartige Parolen“ zurückgewiesen. „Wer die Gegenwart als ,Diktatur‘ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte“, sagte Harbarth der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Das Grundgesetz räume ein Recht auf Widerstand dann ein, wenn versucht werde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, und andere Abhilfe nicht möglich wäre. „Dass dies heute der Fall sein soll, lässt sich nicht ernstlich vertreten“, sagte Harbarth. Eine angebliche Pandemie ohne Übersterblichkeit mit Abschaffung der Grundrechte ist für einen Verfassungsrichter also etwas völlig normales. Wenn schon solche Ansichten von den Hütern des Grundgesetzes vertreten werden, dann gute Nacht! Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat Diktaturvorwürfe von Gegnern der Corona-Politik als „absurde und bösartige Parolen“ zurückgewiesen. „Wer die Gegenwart als ,Diktatur‘ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte“, sagte Harbarth der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Das Grundgesetz räume ein Recht auf Widerstand dann ein, wenn versucht werde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, und andere Abhilfe nicht möglich wäre. „Dass dies heute der Fall sein soll, lässt sich nicht ernstlich vertreten“, sagte Harbarth.
Eine angebliche Pandemie ohne Übersterblichkeit mit Abschaffung der Grundrechte ist für einen Verfassungsrichter also etwas völlig normales. Wenn schon solche Ansichten von den Hütern des Grundgesetzes vertreten werden, dann gute Nacht!
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen