Von der Tagesordnung am Donnerstag, 26. November 2020, abgesetzt hat der Bundestag die abschließende Beratung des Entwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG, 19/23159). Behandlung von Tieren mit Antibiotika Mit dem Entwurf sollen die Ergebnisse einer Evaluierung des AMG für die Behandlung von Tieren mit Antibiotika umgesetzt werden, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind. Der Bundestag habe seinerzeit die Pflicht zur Evaluierung festgelegt. Ziel sei es, die Antibiotikum-Behandlung von Tieren auf das notwendige Maß zu reduzieren, heißt es dort. Dies solle dazu beitragen, Resistenzen beim Menschen zu verhindern. Die Evaluierung hat laut Bundesregierung ergeben, dass die Tierhalter durch die Möglichkeit der Digitalisierung einer Meldepflicht entlastet werden können. Nachbesserungen bei der Meldepflicht Deshalb soll die Meldepflicht, die bisher ausschließlich schriftlich erfüllt werden konnte, um die Möglichkeit zur elektronischen Meldung ergänzt werden. Die Evaluierung habe auch ergeben, dass einzelne Meldepflichten nachzubessern sind, um das gesetzliche Ziel zu erreichen, betont die Regierung. So sollen Tierhalter künftig neben der Meldung, dass sie ein Antibiotikum anwenden oder angewendet haben, künftig auch melden, wenn sie keines verwenden. Es gebe eine nicht zu vernachlässigende Zahl von Tierhaltern, die versehentlich oder wissentlich nicht melden, dass sie Antibiotikum einsetzen, heißt es dazu weiter. Wenn Betriebe bewusst oder unbewusst Anwendungen nicht melden, führe das dazu, dass möglicherweise notwendige Maßnahmen nicht ergriffen werden können, um die Antibiotikum-Menge im Tierbestand zu verringern. Zudem soll künftig auch das Datum des Tages erfasst werden, an dem das Antibiotikum abgegeben oder angewendet wird, um eine genauere Zuordnung zu halbjährlichen Stichtagen für Höchstmengen zu ermöglichen. Ziel sei es, die Datenqualität zu verbessern. (eis/sas/24.11.2020)

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