20,8 Milliarden Euro sollen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für 2021 zur Verfügung stehen (2020: 20,31 Milliarden Euro). Das geht aus dem durch den Haushaltsausschuss um Ausgaben von 561,38 Millionen Euro erhöhten Einzelplan 30 im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) hervor, über den der Bundestag am Dienstag, 8. Dezember 2020, nach 90-minütiger Beratung in zweiter Lesung abstimmt. Zu dem Einzelplan 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) legt der Haushaltsausschuss eine Beschlussempfehlung vor. Für die Leistungsfähigkeit des Bildungswesens und die Nachwuchsförderung sind 4,81 Milliarden Euro vorgesehen (2020: 5,37 Milliarden Euro). Die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) machen dabei 2,14 Milliarden Euro aus (2020: 2,28 Milliarden Euro). Für „Darlehen als Soforthilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen“ sollen 17,37 Millionen Euro bereitstehen. Sondervermögen Ganztagsschule Für die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung sollen Ministerin Karliczek 635,1 Millionen Euro bereitstehen (2020: 435,91 Millionen Euro), für die Stärkung des Lernens im Lebenslauf 828,31 Millionen Euro (2020: 1,59 Milliarden Euro). Dem Sondervermögen „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ sollen 500 Millionen Euro – wie im Vorjahr – zur Verfügung stehen. Mit 7,46 Milliarden Euro will die Regierung die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems stärken (2020: 7,04 Milliarden Euro). Davon entfallen 1,88 Milliarden Euro auf den Hochschulpakt (2020: 1,74 Milliarden Euro). 400 Millionen Euro (2020: 400 Millionen Euro) sind für die Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten eingeplant und 106,54 Millionen Euro (2020: 107,52 Millionen Euro) für die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses. Gesamtausgaben von 498,62 Milliarden Euro Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2021 in der durch den Haushaltsausschuss geänderten Fassung Ausgaben in Höhe von 498,62 Milliarden Euro vor. Im Jahr 2020 stehen einschließlich des Nachtragshaushaltes 508,53 Milliarden Euro zur Verfügung. (hau/30.11.2020)
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