❌ Nach Ja zu Kriegskrediten: Brodeln in der Linkspartei
Max Grigutsch 25.03.2025 Junge Welt

Viele Mitglieder empört über Abstimmung von Linken im Bundesrat. Konsequenzen gefordert

Die gute Stimmung der Partei Die Linke nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl im Februar schwindet. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten zweier Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung (Bremen und Mecklenburg-Vorpommern) im Bundesrat. Nachdem die Linkspartei-Gruppe im Bundestag noch vergangenen Dienstag geschlossen gegen die Grundgesetzänderungen zum Zwecke der historischen Aufrüstung der BRD gestimmt hatte, votierten die Linken im Bundesrat am Freitag in ihren jeweiligen Koalitionen für das Vorhaben von Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Klare Worte dazu fand am Sonnabend die Linksjugend Berlin in einer öffentlichen Stellungnahme. Sie fordert die federführenden Landespolitikerinnen – Kristina Vogt und Claudia Bernhard (Bremen), sowie Simone Oldenburg und Jacqueline Bernhardt (MV) – auf, von ihren »Ministerinnenposten zurückzutreten und aus der Partei Die Linke auszutreten«.

👉🏽 Weiter im Text...