Twitter sperrt US-Präsident Trump dauerhaft - Demokraten treiben Amtsenthebung voran
Die demokratische Kongressabgeordnete Diana DeGette teilte mit, es sei geplant, die Resolution an diesem Montag einzubringen. In dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus gilt eine Zustimmung zur Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens als sicher. Entschieden würde es allerdings im US-Senat. Dass das Verfahren im Senat vor der Vereidigung Bidens am 20. Januar abgeschlossen werden könnte, ist quasi ausgeschlossen.
Der Senat kommt zu seiner nächsten regulären Sitzung erst am 19. Januar zusammen. Aus einem von der "Washington Post" verbreiteten Memorandum des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, geht hervor, dass das Verfahren nach den geltenden Regeln frühestens am 20. Januar um 13.00 Uhr beginnen könnte - eine Stunde nach Bidens Vereidigung und Trumps Ausscheiden aus dem Amt.
Biden kündigte an, sich in eine Entscheidung über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens nicht einzuschalten. Seine Aufgabe und die seiner künftigen Regierung sei es, sich mit Dringlichkeit um den Kampf gegen das Coronavirus, um COVID-19-Impfungen und um die wirtschaftliche Entwicklung zu kümmern. Der Demokrat betonte zugleich: "Ich denke seit langem, dass Präsident Trump ungeeignet ist, das Amt zu bekleiden." Das sei der Grund gewesen, warum er sich entschieden habe, gegen Trump zu kandidieren.
➡️ @Infoplatz
https://www.google.com/amp/s/www.finanzen.net/amp/sprachrohr-verloren-twitter-aktie-twitter-sperrt-us-praesident-trump-dauerhaft-demokraten-treiben-amtsenthebung-voran-9677472
Die demokratische Kongressabgeordnete Diana DeGette teilte mit, es sei geplant, die Resolution an diesem Montag einzubringen. In dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus gilt eine Zustimmung zur Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens als sicher. Entschieden würde es allerdings im US-Senat. Dass das Verfahren im Senat vor der Vereidigung Bidens am 20. Januar abgeschlossen werden könnte, ist quasi ausgeschlossen.
Der Senat kommt zu seiner nächsten regulären Sitzung erst am 19. Januar zusammen. Aus einem von der "Washington Post" verbreiteten Memorandum des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, geht hervor, dass das Verfahren nach den geltenden Regeln frühestens am 20. Januar um 13.00 Uhr beginnen könnte - eine Stunde nach Bidens Vereidigung und Trumps Ausscheiden aus dem Amt.
Biden kündigte an, sich in eine Entscheidung über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens nicht einzuschalten. Seine Aufgabe und die seiner künftigen Regierung sei es, sich mit Dringlichkeit um den Kampf gegen das Coronavirus, um COVID-19-Impfungen und um die wirtschaftliche Entwicklung zu kümmern. Der Demokrat betonte zugleich: "Ich denke seit langem, dass Präsident Trump ungeeignet ist, das Amt zu bekleiden." Das sei der Grund gewesen, warum er sich entschieden habe, gegen Trump zu kandidieren.
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