Im Shithole Berlin, gelten bis auf weiteres die Notstandsgesetze. Alle Grundrechte sind hiermit außer Kraft gesetzt. Natürlich nur für die schon länger dort Lebenden.

10 comments

Harry
Und eine "dilek kalayci" (was soll das sein?!) ist als gesundheitssenatorin angegeben. 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
Bäääääääääääh! 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
Unglaublich! Irgendwelche fremde machrn uns in unserem land vorschriften...
Alle? Sind ein paar mehr als die genannten. Aber wieso jetzt erst, obwohl die Pandemie vorbei ist?
Max Muster
Wird wohl bald der Rest der GmbH folgen. Mutti hat ja schon gedroht und Kretschmer das Rektum liebkost.🤮
Katja Dittmann
Hier ist der Link: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/
Die Einschränkung der Grundrechte findet sich in den Schlussbestimmungen (§ 23).
Was mich irritiert: Die "Verordnung" einer Landesregierung ist doch noch nicht einmal ein Gesetz. Aber selbst wenn, könnte Landesrecht niemals das GG außer Kraft setzen.
Mir scheint eher, dass sich Herr Müller (als West-Berliner) daran erinnert hat, dass in Berlin immer noch Alliiertes Recht und damit Kriegsrecht gilt: also Ausweispflicht, Waffenverbot (auch Küchenmesser) in der Öffentlichkeit, bis hin zu standrechtlichen Erschießungen durch die Allierten. Und demzufolge hat das GG in Berlin keine Gültigkeit!. Jeder West-Berliner ist damit aufgewachsen. Nicht so an die große Glocke gehängt wurde der Sachverhalt, dass 1990 dieses Allierte Recht nicht aufgehoben, sondern auf ganz Berlin ausgeweitet wurde. Jedenfalls steht nichts von einer Änderung des Rechtsstatus Berlins in den 2+4-Verträgen. Da steht mW nur irgendwo, dass Berlin wieder vereinigt wird.
Aber da trennt sich jetzt die Spreu vom Weizen: die Berliner wird das nicht umhauen, wir können einiges ab. Die ganzen zugereisten Möchtegern-Berliner werden jetzt vermutlich Zeter und Modio schreien und das Zähneklappern kriegen.
Und kommt mir bitte nicht mehr mit "Ihr habt das so gewählt": Mein erster Gang zur Wahlurne war Anfang der 80er. Und es hat in all den Jahrzehnten nie, nie, nie einen Politiker oder gar eine Partei in Berlin gegeben, der/die wählbar war. Man hatte immer nur die Wahl zwischen Inkompetenz und/oder Korruption in verschiedenen Parteifarben. Die Berliner Politikskandale sind doch legendär.
Meine Hoffnung: Alliertes Recht kann nur von den Alliierten durchgesetzt werden. Also könnten diese wieder das Kommando in Berlin übernommen haben! Mir gehts gut bei dem Gedanken.

"Keine Atempause. Geschichte wird gemacht. Es geht voran." (Fehlfarben)
Frank Köster
Um die Grundrechte außer Kraft zu setzen, bedarf es einer Grundgesetzänderung, derjenige der diesen Mist verabschiedet hat ist persönlich haftbar.
Max Muster
Wird wohl bald der Rest der GmbH folgen. Mutti hat ja schon gedroht und Kretschmer das Rektum liebkost.🤮
Wenn Ramadan vorbei ist heißt es „Hat leider nicht funktioniert, die kleinen Waren nicht artig, Bundesweite Ausgangssperren.
Schade schade.
Ist nun mal einfacher große Veränderungen durchzuboxen wenn der Pöbel nicht im Weg steht.
Max Muster
Das interessiert sie eh nicht mehr, vom Michel kommt kein Wiederstand. Das Spiel wird zwischen lockern und verschärfen wechseln, je nach Druck. Mal schauen was nach der Impfung kommt?🤔
So wie es läuft, ist einfach zu verlockend.
Gesetze, kein Problem.
Neubürger, kein Problem.
Läuft doch.
Lotte Trümmer
Katja Dittmann
Hier ist der Link: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/ Die Einschränkung der Grundrechte findet sich in den Schlussbestimmungen (§ 23). Was mich irritiert: Die "Verordnung" einer Landesregierung ist doch noch nicht einmal ein Gesetz. Aber selbst wenn, könnte Landesrecht niemals das GG außer Kraft setzen. Mir scheint eher, dass sich Herr Müller (als West-Berliner) daran erinnert hat, dass in Berlin immer noch Alliiertes Recht und damit Kriegsrecht gilt: also Ausweispflicht, Waffenverbot (auch Küchenmesser) in der Öffentlichkeit, bis hin zu standrechtlichen Erschießungen durch die Allierten. Und demzufolge hat das GG in Berlin keine Gültigkeit!. Jeder West-Berliner ist damit aufgewachsen. Nicht so an die große Glocke gehängt wurde der Sachverhalt, dass 1990 dieses Allierte Recht nicht aufgehoben, sondern auf ganz Berlin ausgeweitet wurde. Jedenfalls steht nichts von einer Änderung des Rechtsstatus Berlins in den 2+4-Verträgen. Da steht mW nur irgendwo, dass Berlin wieder vereinigt wird. Aber da trennt sich jetzt die Spreu vom Weizen: die Berliner wird das nicht umhauen, wir können einiges ab. Die ganzen zugereisten Möchtegern-Berliner werden jetzt vermutlich Zeter und Modio schreien und das Zähneklappern kriegen. Und kommt mir bitte nicht mehr mit "Ihr habt das so gewählt": Mein erster Gang zur Wahlurne war Anfang der 80er. Und es hat in all den Jahrzehnten nie, nie, nie einen Politiker oder gar eine Partei in Berlin gegeben, der/die wählbar war. Man hatte immer nur die Wahl zwischen Inkompetenz und/oder Korruption in verschiedenen Parteifarben. Die Berliner Politikskandale sind doch legendär. Meine Hoffnung: Alliertes Recht kann nur von den Alliierten durchgesetzt werden. Also könnten diese wieder das Kommando in Berlin übernommen haben! Mir gehts gut bei dem Gedanken. "Keine Atempause. Geschichte wird gemacht. Es geht voran." (Fehlfarben)
Klasse Kommentar👍😁
Lotte Trümmer
Max Muster
Das interessiert sie eh nicht mehr, vom Michel kommt kein Wiederstand. Das Spiel wird zwischen lockern und verschärfen wechseln, je nach Druck. Mal schauen was nach der Impfung kommt?🤔 So wie es läuft, ist einfach zu verlockend. Gesetze, kein Problem. Neubürger, kein Problem. Läuft doch.
*Widerstand* wird es leider sehr schleppend geben, weil die GEZ Medien noch nicht abgeschaltet sind. Der Deutsche muss noch mehr leiden, Bier, Geld, Fleisch und Auto weg! Dann geht er vom Sofa hoch! Es wird wieder 👉 *Widerstand* geben.