Atomkraft-Geheimnisse
Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten
„Cicero wollte erfahren, wie Fachleute in Habecks Ministerium das Gezerre um die Atomkraft seit Beginn des Ukrainekriegs beurteilt haben, wie und auf welcher Faktengrundlage die Entscheidungen zustande kamen und wieso die Führungsspitze immer wieder Halbwahrheiten und Falschbehauptungen verbreitete.
Habecks Wirtschaftsministerium hat unseren Antrag auf Akteneinsicht lange nicht beantwortet und erst, nachdem wir Klage eingereicht haben, ein paar wenige, kaum aussagekräftige Unterlagen zur Verfügung gestellt. Die interessanten und womöglich auch brisanten Stellungnahmen aus den Fachabteilungen und deren Schriftwechsel mit der von grünen Energiewende-Hardlinern besetzten Führungsspitze will das Ministerium nicht herausrücken.“
👉 @Kesselbunte
https://www.cicero.de/wirtschaft/robert-habeck-atomkraft-klage-wirtschaftsministerium-atomausstieg-akw
Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten
„Cicero wollte erfahren, wie Fachleute in Habecks Ministerium das Gezerre um die Atomkraft seit Beginn des Ukrainekriegs beurteilt haben, wie und auf welcher Faktengrundlage die Entscheidungen zustande kamen und wieso die Führungsspitze immer wieder Halbwahrheiten und Falschbehauptungen verbreitete.
Habecks Wirtschaftsministerium hat unseren Antrag auf Akteneinsicht lange nicht beantwortet und erst, nachdem wir Klage eingereicht haben, ein paar wenige, kaum aussagekräftige Unterlagen zur Verfügung gestellt. Die interessanten und womöglich auch brisanten Stellungnahmen aus den Fachabteilungen und deren Schriftwechsel mit der von grünen Energiewende-Hardlinern besetzten Führungsspitze will das Ministerium nicht herausrücken.“
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