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Offensichtlich ging der demokratiefeindliche Vorstoss der Kartellparteien in RLP völlig nach hinten los.
"Die Umfrage ist brisant: SPD, CDU, Grüne und FDP hatten kürzlich einen Vorstoss präsentiert, der verhindern soll, dass AfD-Mitarbeiter weiterhin vom Landtag bezahlt werden. Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisierte das Vorhaben deutlich: Es handle sich um ein «AfD-Parteiverbot durch die Hintertür», sagte er der Zeitung Junge Freiheit.
Die amtierende Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP verliert unterdessen in der Umfrage deutlich an Rückhalt. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer fällt von 35,7 auf 23 Prozent. Die FDP droht mit nur noch 3 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag zu verpassen. Insgesamt käme die Ampel nur noch auf 34 Prozent – ein dramatischer Einbruch gegenüber den 50,5 Prozent bei der Wahl 2021."
André Lecloux, FB
👉 @Kesselbunte
Offensichtlich ging der demokratiefeindliche Vorstoss der Kartellparteien in RLP völlig nach hinten los.
"Die Umfrage ist brisant: SPD, CDU, Grüne und FDP hatten kürzlich einen Vorstoss präsentiert, der verhindern soll, dass AfD-Mitarbeiter weiterhin vom Landtag bezahlt werden. Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisierte das Vorhaben deutlich: Es handle sich um ein «AfD-Parteiverbot durch die Hintertür», sagte er der Zeitung Junge Freiheit.
Die amtierende Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP verliert unterdessen in der Umfrage deutlich an Rückhalt. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer fällt von 35,7 auf 23 Prozent. Die FDP droht mit nur noch 3 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag zu verpassen. Insgesamt käme die Ampel nur noch auf 34 Prozent – ein dramatischer Einbruch gegenüber den 50,5 Prozent bei der Wahl 2021."
André Lecloux, FB
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