Oberlandesgericht Dresden hebt Verurteilung von Martin Kohlmann wegen angeblicher Volksverhetzung auf!
Das hatten sich die Politiker der Blockparteien so gedacht: Nach einer Rede im Chemnitzer Stadtrat zeigten sie Oppositionsführer Martin Kohlmann wegen einer angeblichen Volksverhetzung an. Und Staatsanwaltschaft + Gericht spielten mit, Kohlmann wurde erstinstanzlich Ende 2022 zu einer Geldstrafe verurteilt. Doch jetzt gab das Oberlandesgericht der Sprungrevision, die Kohlmann gegen die Verurteilung eingelegt hatte, statt. Und hob das Urteil des Amtsgerichts Chemnitz wegen erheblichen Rechtsfehlern auf. Eine schallende Ohrfeige für die Repressionsbehörden.
Schon bald haben alle Chemnitzer die Gelegenheit für die nächste große Ohrfeige: Am 9 Juni geht es zur Kommunalwahl darum, Martin Kohlmann und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN noch stärker werden zu lassen. Allen Schikanen und Behinderungsversuchen der Gegenseite zum Trotz!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns! http://t.me/freiesachsen
Das hatten sich die Politiker der Blockparteien so gedacht: Nach einer Rede im Chemnitzer Stadtrat zeigten sie Oppositionsführer Martin Kohlmann wegen einer angeblichen Volksverhetzung an. Und Staatsanwaltschaft + Gericht spielten mit, Kohlmann wurde erstinstanzlich Ende 2022 zu einer Geldstrafe verurteilt. Doch jetzt gab das Oberlandesgericht der Sprungrevision, die Kohlmann gegen die Verurteilung eingelegt hatte, statt. Und hob das Urteil des Amtsgerichts Chemnitz wegen erheblichen Rechtsfehlern auf. Eine schallende Ohrfeige für die Repressionsbehörden.
Schon bald haben alle Chemnitzer die Gelegenheit für die nächste große Ohrfeige: Am 9 Juni geht es zur Kommunalwahl darum, Martin Kohlmann und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN noch stärker werden zu lassen. Allen Schikanen und Behinderungsversuchen der Gegenseite zum Trotz!
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Sie versuchen hier ein X für ein Y vorzumachen und selbst das ist gelogen.