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Vor 13 Std.

Gunnar Schupelius – Mein Ärger

Könnte Frau Giffey die Wahlwiederholung in Berlin gewinnen?

Kann in den Umfragen bisher nicht gewinnen: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD)

Von Gunnar Schupelius



Wenn die Wahlen vom 26. September wiederholt werden müssen, käme die Berliner SPD in Schwierigkeiten. Die Regierende Bürgermeisterin steht vor drei großen Problemen, die sie nicht lösen kann, meint Gunnar Schupelius.

Die Hinweise verdichten sich, dass die Wahlen vom 26. September in Berlin tatsächlich wiederholt werden müssen.

Neben dem Verfassungsgerichtshof von Berlin beschäftigt sich auch der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages mit den Pannen, die zu ungenauen und falschen Wahlergebnissen geführt haben.

In diesem Gremium geht man davon aus, dass in sechs von 12 Bundestagswahlkreisen so gravierende Fehler gemacht wurden, dass das Ergebnis nicht anerkannt werden kann.

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Wenn dem aber so ist, dann muss auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt werden, die ja über dieselben Wahllokale organisiert wurde. Der Verfassungsgerichtshof will sich dazu im Juni äußern.

Das Ergebnis der Wahlen wurde nicht nur von empörten Bürgern infrage gestellt, sondern auch von Berlins Wahlleiterin Petra Michaelis, die deshalb zurücktrat, außerdem von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Bundeswahlleiter Georg Thiel.

Beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages gingen insgesamt 2106 Einsprüche gegen die Bundestagswahl ein, davon kamen 90 Prozent aus Berlin. Nach der letzten Bundestagswahl 2017 wurden dagegen nur 275 Einsprüche gezählt.
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/koennte-frau-giffey-die-wahlwiederholung-in-berlin-gewinnen