.
Peter Borbe auf X:
"Es ist inzwischen zum Standard geworden, dass Vertreter von Kartellparteien die demokratischen Spielregeln ändern, immer mit dem gleichen Ziel: Einen vom Wähler bestimmten Machtwechsel zu sabotieren.
So nun auch der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Olaf Lies. Er will das bisher gültige Einstimmigkeitsprinzip bei Ministerpräsidentenkonferenzen kippen, weil es künftig eventuell einen AfD-Ministerpräsidenten geben könnte. Diese ständigen Tricksereien sind keine Verteidigung der Demokratie, sondern ein Zeichen von Demokratieverachtung."
Link im Kommentar.
https://apollo-news.net/vor-schwierigen-ergebnis-weiterer-wahlen-schuetzen-spd-ministerpraesident-ruettelt-an-mpk-einstimmigkeitsprinzip/
👉 @Kesselbunte
Peter Borbe auf X:
"Es ist inzwischen zum Standard geworden, dass Vertreter von Kartellparteien die demokratischen Spielregeln ändern, immer mit dem gleichen Ziel: Einen vom Wähler bestimmten Machtwechsel zu sabotieren.
So nun auch der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Olaf Lies. Er will das bisher gültige Einstimmigkeitsprinzip bei Ministerpräsidentenkonferenzen kippen, weil es künftig eventuell einen AfD-Ministerpräsidenten geben könnte. Diese ständigen Tricksereien sind keine Verteidigung der Demokratie, sondern ein Zeichen von Demokratieverachtung."
Link im Kommentar.
https://apollo-news.net/vor-schwierigen-ergebnis-weiterer-wahlen-schuetzen-spd-ministerpraesident-ruettelt-an-mpk-einstimmigkeitsprinzip/
👉 @Kesselbunte
Comments
Be the first to add a comment
Log in to comment