Heimat Dortmund
Hattrick: DIE RECHTE siegt vor Gericht gegen Polizei Dortmund!

Schon wieder hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Polizei Dortmund rechtswidriges Verhalten attestiert: Gleich drei Verfahren verlor die Polizei am Freitag (19. November) gegen den Dortmunder Kreisverband der Partei DIE RECHTE.

Das Gericht stellte fest, dass die Polizei bei einer Demonstration im Dezember 2018, die zur JVA Dortmund führte und die Freiheit aller Nationalisten forderte,

1.) rechtswidrig die Parole "Hoch die nationale Solidarität" per mündlicher Auflage untersagt hat.

2.) rechtswidrig eine unbestimmte Auflage erlassen hat, wonach "ähnliche Parolen" verboten seien.

3.) rechtswidrig die Demonstration abgefilmt hat.

Wir sorgen dafür, dass sich diese Behörde irgendwann an rechtsstaatliche Prinzipien halten wird. Und die nächsten Klagen werden bereits vorbereitet, u.a. im Nachgang der Siegfried Borchardt - Gedenkdemonstration, gegen die es massive Schikanen gab.

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2 comments

Jan
Na wenigstens bei diesem Spiel schlägt Schalke mal Dortmund 😜
R C
Leider regieren uns J Helfershelfer, alle die mal die: "Protokolle der Weisen von Zion" gelesen haben, die wissen klagen ist wenig hilfreich. Nur eine Revolution. Jedoch kann man die nur bekommen mit einer breiten Unterstützung, auch von den Ausländern.