Paukenschlag in Chemnitz: AfD-Abtrünnige nicht als Fraktion zugelassen!Das Chaos im Chemnitzer Stadtrat geht weiter: Nachdem 12 AfD-Stadträte die bisherige Fraktion verlassen haben, weil sie sich im Rahmen der Aufklärung des Chemnitzer Korruptionsskandals, in den auch die AfD tief verwickelt sein soll, auf die Füße getreten fühlten, gab es eigentlich 2 AfD-Fraktionen. Die "alte" Fraktion um Nico Köhler, den die Abtrünnigen vorher ausschließen wollten, was jedoch vom Gericht gekippt wurde. Und die "neue" Fraktion, die sich nicht an die Entscheidung des Gerichtes halten wollte und, um Köhler los zu werden, mit 12 der 15 gewählten AfD-Stadträte ausgetreten war.
Jetzt hat die Stadtverwaltung entschieden: Die neue Fraktion wird nicht zugelassen, weil es sich nicht um eine politische Abspaltung handelt, sondern lediglich den Versuch, ein Gerichtsurteil zu umgehen. Damit dürfte der Machtkampf, der schon seit Jahren im Chemnitzer Kreisverband der AfD tobt, einen neuen Höhepunkt erleben. Und der Streit den Stadtrat auch weiterhin lähmen, denn schon im August wurden alle Ausschusssitzungen abgesagt. Auch jetzt dürften neue gerichtliche Auseinandersetzungen folgen.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/knall-im-chemnitzer-rathaus-stadt-kippt-neue-afd-fraktion-3413190Bei all diesem Chaos ist es gut zu wissen, dass die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen sich nicht an solchen Turbulenzen beteiligt, sondern - stets geschlossen - ihre Arbeit für unsere Stadt verrichtet. Und dem Filz konsequent entgegen tritt. Dafür wurden wir schließlich gewählt.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen:
@prochemnitz