"US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem der Schutz sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook vor Strafverfolgung beendet werden soll. Gemäß der von Trump erlassenen Anordnung soll zudem die Möglichkeit der Plattformen beschnitten werden, Inhalte zu moderieren.
Trump will damit eine als Section 230 bekannte Klausel überarbeiten lassen. Gemäß dieser Regelung – Teil eines Gesetzes von 1996 – werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen dadurch erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.
Trump sagte, es gehe um den Schutz der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Große Online-Plattformen hätten "unkontrollierte Macht", menschliche Interaktion zu zensieren und einzuschränken. Sie versuchten, Ansichten, die ihnen nicht gefielen, zu unterdrücken. "Wir können das nicht zulassen", mahnte er. "Diese Zensur und Voreingenommenheit ist eine Bedrohung für die Freiheit."
https://www.zeit.de/digital/2020-05/usa-donald-trump-twitter
Trump will damit eine als Section 230 bekannte Klausel überarbeiten lassen. Gemäß dieser Regelung – Teil eines Gesetzes von 1996 – werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen dadurch erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.
Trump sagte, es gehe um den Schutz der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Große Online-Plattformen hätten "unkontrollierte Macht", menschliche Interaktion zu zensieren und einzuschränken. Sie versuchten, Ansichten, die ihnen nicht gefielen, zu unterdrücken. "Wir können das nicht zulassen", mahnte er. "Diese Zensur und Voreingenommenheit ist eine Bedrohung für die Freiheit."
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