👉 Die Tagesordnung für die Ratssitzung am 9. September 2026 steht fest! Bereits nächste Woche tritt der Stadtrat zu einer Aussprache zusammen, bei der es um die eigenmächtigen Geldkürzungs-Entscheidungen von Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) geht. In der Folgewohce findet am 9. September 2026 schließlich die erste „richtige“ Stadtratssitzung nach der Sommerpause statt, bei der über konkrete Vorlagen abgestimmt wird.
Unsere Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen hat einige Initiativen beigesteuert.
Zunächst verabschieden wir bei der Sitzung unser verdientes Ratsmitglied Karl Kohlmann und begrüßen Yves Rahmel als neuen Stadtrat.
Ein Antrag unserer Stadtratsfraktion hat das Ziel, auch in Chemnitz – wie in vielen anderen europäischen Städten, auch in unserer Nachbarschaft, z.B. Dresden – Sprühnebelduschen während der Sommerzeit im Innenstadtbereich einzurichten. Eine willkommene Erfrischung an warmen Tagen, die den Aufenthalt in der Innenstadt angenehmer macht. Zwar hat die Verwaltung wieder eine lange Ausredenliste geliefert, warum das alles nicht gehen würde, doch woanders funktioniert es schließlich auch. Wir sind zumindest fest entschlossen, dieses Anliegen fortzuführen.
Ein weiterer Antrag unserer Ratsfraktion zielt darauf ab, einen Arbeitsdienst für Migranten, die in Chemnitz von Sozialleistungen leben, einzurichten. Einen ersten Vorstoß, wonach die Verwaltung einen verpflichtenden Dienst für jene Migranten, die staatliche Gelder erhalten, prüfen sollte, wurde von Oberbürgermeister Schulze als unzulässig zurückgewiesen und wird überhaupt nicht im Stadtrat behandelt. Wir haben eine abgespeckte Version, die zunächst auf Freiwilligkeit setzen soll und an entsprechende Migranten appelliert, ihrem Gastgeberland etwas zurückzugeben, eingebracht und sind gespannt, wie sich die anderen Parteien positionieren. Dieser Antrag kann aber natürlich nur ein Anfang sein.
Die gesamte Tagesordnung ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=111234Wir halten Euch auf dem Laufenden. Im Vorfeld und natürlich auch zur Ratssitzung selber!Keine Nachrichten aus Chemnitz mehr verpassen? Folge unserem Whatsapp-Verteiler, einfach hier klicken: https://chat.whatsapp.com/EMdiYRRpUZd1DcQ3R2m1qORatsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen:
@prochemnitz/mb