Freie Sachsen
Leipzig verbietet Antifa-Demos: Wirkt der öffentliche Druck?

Ein marodierender Mob zog im September durch Leipzigs Straßen: Barrikaden brannten, Geschäfte wurden angegriffen, selbst das Polizeipräsidium in der Dimitroffstraße geriet ins Visier. Und die Polizei? Die wurde auf politische Anweisung der Kretschmer-Regierung zurückgehalten. Einen Monat später hat die linksautonome Szene erneut mobil gemacht: Am Samstag (23.10.) sollte ein Sternmarsch in Connewitz enden - mutmaßlich mit den bekannten Bildern.

Jetzt hat die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig alle 3 Demonstrationen der linken Szene verboten. Offenbar war der Druck auf die Stadt zu groß. Die nächste Frage ist: Halten diese Verbote vor Gericht stand? Und: Wird die Polizei am Samstag endlich konsequent gegen die linke Szene vorgehen oder nimmt die Kretschmer-Wöller-Regierung die Beamten wieder an die Leine?

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40 comments

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Marian
Es wäre sinnvoll, alle Positionen wieder mit Bürger bezogenen Personen zu besetzen. Im Namen des Volkes, muss wieder einen Sinn erlangen. Es müssen Politiker an das Ruder, die im Interesse des Deutschen Volkes handeln und agieren.
TejaBlack
friedrich holderbusch
Sorry, wer sich hier über Demoverbote freut, weil es sich um Demos der "Feinde" oder "politisch Falschen" handelt, schießt sich selbst ins Knie. Demoverbote sind allenfalls legitim, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine massive Störung der öffentlichen Sicherheit (Gewalt, schwere Sachbeschädigung) zu erwarten ist oder Straftaten angekündigt sind. Anderenfalls ist es Aufgabe der Polizei für einen geordneten (gewaltfreien) Ablauf zu sorgen und falls dies nicht möglich ist, die Demo aufzulösen und Gewalttäter festzusetzen. Dafür ist ausreichend Personal und Technik vorhanden, wie der Polizeieinsatz am 13. 3. in Dresden gezeigt hat. Zudem sind die gewaltbereiten Protagonisten der Szene polizeibekannt und können durch "Maßnahmen" im Vorfeld (Gefährderansprache, lokal und zeitlich begrenzte Aufenthaltverbote etc.) in ihren Aktivitäten eingeschränkt werden. Ein allgemeines und pauschales Demoverbot, wie in der Vergangenheit für die "Querdenkerdemos", ist m. E. rechtswidrig. Das gilt auch für Demos der "linken Chaoten".
Ich gebe hier 💯% Recht, möchte aber etwas deutlicher werden in Bezug auf Randale etc.
Meine Meinung und Erfahrung ist folgende;
Der Staat und die Kurzsichtigkeit der links und rechts Extremen ist bemerkenswert und wird vom Staat noch angeheizt.
Was würde passieren, wenn beide Seiten ihre politischen Interessen zu Gunsten eines neuen Systems oder Staates zurück stellten?
Gemeinsam Front machen gegen Staatliche Zensur, Verdummung, Irreführung und vieles mehr.
So viele Polizisten gibt es gar nicht um das abzuwenden.

Zwei Gruppen, ein Ziel und danach kann man über die politische Ausrichtung streiten, ohne Gewalt.

Aber wie heißt es so schön?

Der König zum Papst:"Halt du sie dumm, ich halt sie arm."

Auf die heutige Zeit transformiert.
Staat: " ich halte sie satt und gebe ihnen nur das was sie zum Überleben brauchen und du Medien, halte sie dumm und spiele sie gegeneinander aus."
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Leah
Zusammenhalten + Solidarität der Menschen müssen her!!!
Lippi
Ab wann denn ???? Wohne in der karli und erlebe es jedes Mal live mit was dieses pack veranstalten tut usw.... komischer Weise darf die Antifa Samstag wieder Auflaufen 🤬😡🤬😡🤬 das sind doch nur wieder leere Versprechen 🤣🤣🤣🤣 und wenn nicht meldet die Demo nicht diese zecken beauftragte Frau Nagel (linxx net ) an sondern irgend ein anderer dummer der sich finden lässt !!!!! Solange Leipzig diesen linken und Antifa unterstützenden Bürgermeister hat ändern sich nichts in Leipzig!!!!!
2
alexander : sorich
Mittagsläuten
Was die Antifa wirklich ist. Und welche Politker der Altparteien dies steuern und per Steuergeld finanzieren:

https://t.me/koppreport/32880
Bernd. S.
Ich bin gegen Demoverbote, egal wer auch auf der Straße demonstrieren will.

Aber ich finde es gut, dass hier die Antifa-Schreihälse die sich immer für Demoverbote stark machen, solange es sie nicht selber betrifft, mal ihre eigene Medizin spüren
Bernd. S.
alexander : sorich
Photo
Man oh man, was verbreitest du hier wieder für Quark?

Reichsbürgerquark …
alexander : sorich
Bernd. S.
Man oh man, was verbreitest du hier wieder für Quark? Reichsbürgerquark …
Quark???
Du hast ja Schuss nicht gehört, Reichsbürgerguark?
Werde wach.
alexander : sorich