Heute wollen die Kartellparteien die Ausschussgröße im Stadtrat ändern, um eine Mehrheit von 2x AfD, BSW und PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zu verhindern.
Dafür sollen die Ausschüsse von 13 auf 15 Sitze aufgestockt werden, von den beiden neuen Sitzen würden CDU und SPD profitieren, die jeweils einen weiteren Sitz bekämen.
Absurd: Sowohl das BSW, als auch die Dringenberg-AfD, haben angekündigt, nicht gegen dieses Vorhaben zu stimmen. Im Klartext: Obwohl es eine Mehrheit für oppositionelle Kräfte gegeben hätte, soll diese nicht genutzt werden. Ob das im Sinne der Wähler ist, die sich Veränderungen wünschen?
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird dem neuesten Taschenspielertrick der Kartellparteien definitiv nicht zustimmen.
Wer sich das heutige Spektakel, die Stadtrats-Sondersitzung, anschauen möchte, ab 17 Uhr geht es im Livestream los: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Dafür sollen die Ausschüsse von 13 auf 15 Sitze aufgestockt werden, von den beiden neuen Sitzen würden CDU und SPD profitieren, die jeweils einen weiteren Sitz bekämen.
Absurd: Sowohl das BSW, als auch die Dringenberg-AfD, haben angekündigt, nicht gegen dieses Vorhaben zu stimmen. Im Klartext: Obwohl es eine Mehrheit für oppositionelle Kräfte gegeben hätte, soll diese nicht genutzt werden. Ob das im Sinne der Wähler ist, die sich Veränderungen wünschen?
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird dem neuesten Taschenspielertrick der Kartellparteien definitiv nicht zustimmen.
Wer sich das heutige Spektakel, die Stadtrats-Sondersitzung, anschauen möchte, ab 17 Uhr geht es im Livestream los: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
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