"IMPFSTOFFE SIND OHNE LOCKDOWN UND AUSGANGSSPERRE WENIGER GEFRAGT"
So heißt es wörtlich im hier verlinkten Tagesschau-Bericht:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/biotechnologie-branche-nach-corona-100.htmlEin offenherziges Eingeständnis, dass längst nicht alle Menschen, die eine C-Injektion empfangen haben, von der öffentlich proklamierten Notwendigkeit einer solchen Injektion überzeugt waren. Offenbar hatten viele Menschen entweder schon der Pandemie-Erzählung keinen Glauben geschenkt (jedenfalls nicht in der medial aufgebauschten Version) oder zumindest kein Vertrauen in die Sicherheit der Spritzen.
Es wird die Aufgabe der Rechtswissenschaft sein, zu untersuchen, ob es unter dem polit-medial aufgebauten Druck - Spritze oder raus aus dem Job, Spritze oder raus aus dem gesellschaftlichen Leben etc. - überhaupt möglich war, wirksam in die Injektion einzuwilligen. Zum Nachteil jener, bei denen es wegen dieses Drucks an einer wirksamen Einwilligung fehlt, liegt eine tatbestandsmäßige und rechtswidrige Körperverletzung vor. Dann wird sich die Frage nach der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Propaganda-Treiber stellen. Auch und gerade bei der Tagesschau wird man dann nach Verantwortlichen suchen müssen.
Es wird allerdings vermutlich noch eine Weile dauern, bis es gelingt, deutsche Gerichte der Notwendigkeit dieser Fragestellung zu überzeugen. Dazu müssen sie nämlich zunächst davon überzeugt werden, dass die Menschen, und damit auch jene auf der Richterbank, systematisch hinters Licht geführt wurden. Aber wir sollten nicht aufhören, bei den Gerichten für diese Überzeugung zu werben. Denn kein Richter hat es gerne, belogen zu werden. Wenn es gelingt, die Gerichte davon zu überzeugen, dass in der C-Zeit aber genau eben dies geschehen ist, wird man dort auch für anwaltlichen Vortrag zugänglich sein, der darauf gerichtet ist, mithilfe der Zurechnungslehre rechtliche Verantwortlichkeiten herzuleiten.
Via Martin Schwab, FB
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