Korruptionsskandal und Geldverschwendung für die Kulturhauptstadt: Mittwoch (22. April) Stadtratssitzung in Chemnitz!
Am morgigen Mittwoch (22. April 2026) steht die nächste Sitzung des Chemnitzer Stadtrates an. Mit einigen interessanten Punkten auf der Tagesordnung. Zwei Beispiele:
"Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.07.2025 bis 31.12.2025"
Bei diesem Tagesordnungspunkt wird es u.a. um Geldverschwendungen im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt 2025 gehen - Verwendungen wurden nicht nachgewiesen, überteuerte Reisekosten (durch Vertreter der Stadt) abgerechnet und das Steuergeld regelrecht zum Fenster hinausgeworfen. Ein weiterer Skandal, der zeigt, wie mit dem Geld der Bürger umgegangen wird.
"Nach Korruptionsskandal: Rückabwicklung des Beschlusses zur Vergabe des Ämterumzuges in das Kaufhof-Gebäude"
Dieser Antrag wurde durch unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen eingebracht und zielt auf eine Rückabwicklung der Moritzhof-Vergabe, nachdem bekannt wurde, dass durch die Krieger-Gruppe mindestens Gelder an den Kreisverband der AfD, sowie geldwerte Leistungen („Parkrabatt“) an Stadtratsabgeordnete der AfD (möglicherweise noch an weitere Parteien) geflossen sind und derzeit sogar strafrechtliche Ermittlungen wegen Bestechung / Vorteilsnahme gegen mehrere Mitglieder der AfD-Fraktion diesbezüglich anhängig sind. Uns geht es zudem darum, aufzuklären, welche anderen Fraktionen bzw. Parteien noch in diesem Sumpf stecken und möglicherweise Zuwendungen erhalten haben, die ihr - natürlich vollkommen unabhängiges - Abstimmungsverhalten beeinflusst haben könnte...
Die gesamte Tagesordnung ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=111207
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Am morgigen Mittwoch (22. April 2026) steht die nächste Sitzung des Chemnitzer Stadtrates an. Mit einigen interessanten Punkten auf der Tagesordnung. Zwei Beispiele:
"Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.07.2025 bis 31.12.2025"
Bei diesem Tagesordnungspunkt wird es u.a. um Geldverschwendungen im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt 2025 gehen - Verwendungen wurden nicht nachgewiesen, überteuerte Reisekosten (durch Vertreter der Stadt) abgerechnet und das Steuergeld regelrecht zum Fenster hinausgeworfen. Ein weiterer Skandal, der zeigt, wie mit dem Geld der Bürger umgegangen wird.
"Nach Korruptionsskandal: Rückabwicklung des Beschlusses zur Vergabe des Ämterumzuges in das Kaufhof-Gebäude"
Dieser Antrag wurde durch unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen eingebracht und zielt auf eine Rückabwicklung der Moritzhof-Vergabe, nachdem bekannt wurde, dass durch die Krieger-Gruppe mindestens Gelder an den Kreisverband der AfD, sowie geldwerte Leistungen („Parkrabatt“) an Stadtratsabgeordnete der AfD (möglicherweise noch an weitere Parteien) geflossen sind und derzeit sogar strafrechtliche Ermittlungen wegen Bestechung / Vorteilsnahme gegen mehrere Mitglieder der AfD-Fraktion diesbezüglich anhängig sind. Uns geht es zudem darum, aufzuklären, welche anderen Fraktionen bzw. Parteien noch in diesem Sumpf stecken und möglicherweise Zuwendungen erhalten haben, die ihr - natürlich vollkommen unabhängiges - Abstimmungsverhalten beeinflusst haben könnte...
Die gesamte Tagesordnung ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=111207
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
1 comment
Brigitte Klarname
Viel Erfolg bei der Aufklärung und Eurer Arbeit insgesamt ! 👍👏
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