Erst wenn das der dümmste Mainstream zombie kapiert hat und dann entsprechend wählt, kann eine Wende vollzogen werden. Danach wird es auch die notwendigen Schritte geben um den rechtswidrigen treiben der Regierung straftaten umzuhängen. Bis dahin hackt keine Krähe der anderen ein Auge aus..........Leider.........
Davies
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Ich war von Anfang an skeptisch und kritisch! Bin ungeimpft und es wird so bleiben ! Ich bleibe standhaft und meiner Linie treu !
Alfred Walker
Wie aus einigen Kommentare heraus klingt, hat dieses Urteil placebo- charakter, nicht mehr und nicht weniger! Erst wenn verantwortliche Personen, angefangen unter der Vorgängerregierung angeklagt und verurteilt werden, würde ich meinen Glauben an einen funktionierenden Rechtstaat wieder gewinnen. Aber noch ist das reine Fiktion!
Was diese Demokratie, und vor allem die sie stützenden Institutionen wert ist, haben wir eindrucksvoll während Corona erleben dürfen … NICHTS !!! Das Bundesverfassungsgericht schützt nicht den Bürger vor dem übergriffigen Staat, sondern die Politik vor den Bürgern und Ihren Grundrechten. Die Grundrechte gelten nur solange, wie sie der Politik nicht schaden. Diese Urteile hätten in einer funktionierenden Justiz schon zum ersten Lockdown kommen müssen. Jetzt leben Politiker in einem machtpolitischen Dauerorgasmus, denn sie wissen, mit Angst können sie alles machen. Jeder konnte und beging ungestraft Volksverhetzung bis hoch in die sogenannte "Spitzen der Gesellschaft" Und seid euch gewiss…..Sie machen bei der nächsten Schmierenkomödie begeister wieder mit. Der Deutsche hat nichts gelernt, und wird es niemals lernen. Er braucht sein unfähiges Politpersonal um selber nichts tun zu müssen.
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angefangen unter der
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wieder gewinnen. Aber noch
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