++ Einige Überlegungen über und ein Ausblick auf die Montagsproteste der nächsten Wochen! ++

Jeden Montag gehen in Sachsen Bürger gegen die Coronamaßnahmen der Regierung, aber längst auch gegen eine abgehobene Politikerschicht an sich, auf die Straße. Die Proteste gewannen im März und April stark an Zulauf, stagnierten zuletzt aber oder waren in einigen Städten sogar rückläufig. Dies dürfte insbesondere mit den „Lockerungen“, die bei einigen die Notwendigkeit vermissen lassen, den Druck aufrecht zu erhalten, zusammenhängen, aber sicherlich auch mit nicht unmittelbar messbaren Erfolgen. Und z.T. auch mit dem guten Sommerwetter.

- Die Montagsproteste, aber auch die zahlreichen anderen Aktionen, haben die Landesregierung mächtig unter Druck gesetzt. Natürlich erklärt kein Politiker, dass er als Reaktion darauf handelt. Aber, die Damen und Herren in Dresden wissen: Es brodelt.

- Rückläufige Teilnehmerzahlen in einigen Städten können Mitstreiter demotivieren und eine Perspektive vermissen lassen. Kleinere Spaziergänge und Proteste könnten sich, bis zur nächsten, großen Protestwelle (und die wird sicher kommen, spätestens im Herbst oder mit Beginn der großen Wirtschaftskrise), den größeren Protesten anschließen, wenn der Andrang nachlässt. Das ist nicht nur für die Mitstreiter motivierender, sondern zeigt auch nach Außen, dass es weiter einen „Grund-Unmut“ gibt. Die größten Proteste finden derzeit in Delitzsch, Freiberg, Görlitz, Leipzig, Limbach-Oberfrohna, Meißen, und Zwönitz statt, regional gibt es aber auch andere „Protesthochburgen“.

- Durch die Gerichtserfolge gegen „Spaziergangsverbote“ wird in einigen Städten wieder mehr Bewegung entstehen. Gleichzeitig ist jetzt klar: Die Polizei darf keine Spaziergänge einfach so anhalten, stoppen und die Teilnehmer mit Maßnahmen schikanieren. Damit steht auch fest: Zwönitz als Aushängeschild des hartnäckigen Bürgerprotestes wird in Zukunft nicht mehr drangsaliert werden. Das dürfte einige Bürger wieder ermutigen, die nach mehreren OWi-Anzeigen in der letzten Zeit etwas zurückhaltender waren. Auch PEGIDA in Dresden wird durch den traditionellen Spaziergang durch die Altstadt wieder stärkeren Zulauf erhalten, positive Mobilisierungseffekte auf andere Regionen sind nicht unwahrscheinlich.

- Die Spaziergänge und / oder Protestversammlungen dürfen kein Selbstzweck sein. Sie sind es aber (bisher) auch nicht: Es sind Orte der Vernetzung des Bürgerprotestes und ein Zeichen einer kontinuierlichen „Grundunruhe“, die in Sachsen (spätestens seit dem Jahr 2015) herrscht und aus der heraus jederzeit wieder große Massenmobilisierungen entstehen können. Die Protestbewegung muss aber auch flexibler werden, um über den Montag hinaus kurzfristig und anlassbezogen zu mobilisieren. Dafür gab es in den letzten Monaten bereits positive Beispiele, die Mut machen.

- Auch wenn im Verständnis vieler Mitmenschen, die aus Bequemlichkeit politische Problemthemen verdrängen, die Coronamaßnahmen derzeit auszuhalten sind, übertreffen diese nach wie vor jede Freiheitseinschränkung der letzten Jahrzehnte. Abgesehen davon, dass der Test-Terror nach wie vor anhält und vor allem unsere Jüngsten trifft, braucht es als Reaktion aus den Vorgängen des letzten Jahres einer elementaren Änderung unserer Politik, um nicht nur die Simulation einer vierten Welle im Herbst zu verhindern und Prozesse gegen die Verantwortlichen der Coronamaßnahmen in die Wege zu leiten, sondern auch für die Zukunft die Freiheit jedes einzelnen Bürgers vor einem übergriffen Staat zu schützen.

- Zuletzt: Verbreitet unseren Telegram-Kanal und helft mit, dass wir noch mehr Sachsen mit unseren Informationen, Nachrichten und Aufrufen erreichen können. Je besser unsere Vernetzung ist, desto stärker und wirkungsvoll sind unsere Proteste. Heute, demnächst und in Zukunft. Nicht umsonst haben Kretschmer & Co bereits jetzt große Angst vor dem „Telegram-Widerstand“.

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