DER UNTERGANG DIE DEUTSCHE MIGRATIONSPOLITIK UND IHRE BEWERTUNG (1)
BUNDESREPUBLIK, 04.2024
◼️ Acht Jahre nach Merkels Grenzöffnung hat sich das Land bis zur Unkenntlichkeit verwandelt. Die Ansiedlungspolitik über (angebliches) "Asylrecht", UN- Replacement Population und den "Globalen Migrationspakt" wäre noch in den 1990er Jahren nach damaliger allgemeiner Auffassung als "genozidal" bezeichnet worden (s.u. Erklärung der UN-Menschenrechtskomission 1998).
◼️ Die fast schon grundsätzliche Haftverschonung von "Migranten" und z.B. auch günstige Überweisungsmöglichkeiten ins Herkunftsland sind keine "Fehler" einer "Kuscheljustiz", sondern die wortgetreue Umsetzung des 2018 in Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspakts.
◼️ Die Grundsätze des Migrationspakt stellen die klar als "identitär" zu bezeichnende Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts bis in die frühen 2000er Jahre (Drittstaatenregelung oder "Wahrungsgebot" v. 21.10.87) auf den Kopf. In der Grafik sieht man die Folgen im Jahr 2021.
◼️ Die bundesdeutsche Politik hat auf diesen Umbruch im Verständnis von Staat und Nation kaum noch Einfluss. Eine "nationale Front" von Linkspartei bis CSU setzt eine Migrationspolitik um, die hinter den Kulissen beschlossen wurde.
◼️ Diese Politik ist nicht im Interesse der europäischen Staaten und Volkswirtschaften aber im Interesse der globalen Investmentfonds. Die "nationalen Bourgeoisien", wie die laut Attac! angeblich so mächtige "deutsche Export-Bourgeoisie" hat darauf keinen Einfluss mehr. Kann ihn auch aufgrund des Kollaps der Bevölkerungsstruktur nicht mehr haben. Überleben in der "Transformation" setzt nun den Import der Produzenten & Konsumenten voraus, die in einheimischen Familien nicht mehr zur Welt kommen.
◼️ Die Bewertung der deutschen Migrationspolitik muss entsprechend ausfallen. Sie ist fremdbestimmt und in ihren Folgen für die Bundesrepublik wie für die anderen Nationen der Aufnahmestaaten "genozidal", denn die verschwinden ja in der Tat und das statistisch nachweisbar.
@RoyalAllemand

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