Und bei den Linksgrünen in Essen hängen jetzt herunter die Fressen
Ber
Völlig falscher Ansatz vom Gericht: Lt. Parteien- und Vereinsgesetz müssen Parteien und Vereine Mitgliederversammlungen, Vorstandswahlen, Entlastungen, Rechenschaftsberichte durchführen. Da wäre jetzt die mögliche Höhe einer Strafe an die AfD wegen Verstosses durch Auslassen all dieser Pflichten zu ermitteln und vom Gericht dem Verweigerer aufzulegenn, zahlbar an den imaginär Geschädigten, die AfD! So wie bei diesen politischen Prozessen gegen Trump können da erhebliche Summen zustande kommen. Aber leider haben wir ja nur eine abhängige, politische Justiz und ich wette, die haben sich schon mit dem jetzigen Urteil verdammt schwer getan und hinter den Kulissen mächtig Stress mit der politischen Führung.
hängen jetzt herunter die Fressen
Lt. Parteien- und Vereinsgesetz müssen Parteien und Vereine Mitgliederversammlungen, Vorstandswahlen, Entlastungen, Rechenschaftsberichte durchführen.
Da wäre jetzt die mögliche Höhe einer Strafe an die AfD wegen Verstosses durch Auslassen all dieser Pflichten zu ermitteln und vom Gericht dem Verweigerer aufzulegenn, zahlbar an den imaginär Geschädigten, die AfD!
So wie bei diesen politischen Prozessen gegen Trump können da erhebliche Summen zustande kommen.
Aber leider haben wir ja nur eine abhängige, politische Justiz und ich wette, die haben sich schon mit dem jetzigen Urteil verdammt schwer getan und hinter den Kulissen mächtig Stress mit der politischen Führung.