Wer noch Mitglied bei dem DJV ist, sollte sich woanders einen Presseausweis besorgen! ❗️

Klar, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen werden. Die russische Seite argumentiert, es handele sich in beiden Fällen um Staatssender. Tatsächlich wird die Deutsche Welle, anders als ARD, ZDF und Deutschlandradio, aus Steuermitteln finanziert, und der Bund ist auch in ihren Gremien vertreten. Was ihr Programm und ihre Unabhängigkeit angeht, ist die Welle aber eine öffentlich-rechtliches Anstalt, von einem Rundfunkrat kontrolliert, der überwiegend von nicht-staatlichen Organisationen besetzt wird. RT DE ist dagegen ein Bestandteil der staatlich gelenkten russischen Propaganda im „Informationskrieg mit der westlichen Welt“, wie selbst seine Chefredakteurin sagt.

Auch juristisch ist der Unterschied völlig klar. Die Deutsche Welle verfügt über Sendelizenzen in Russland und erfüllt die dortigen Bedingungen für die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten. RT DE dagegen hatte im vergangen Jahr begonnen, ohne Lizenz und mit windigen Umwegen über im nicht-EU-Staat Serbien erteilte Zulassungen, klassisches TV-Programm via Satellit zu machen. In Deutschland hat der Sender in Erwartung einer Ablehnung erst gar keine Zulassung beantragt. Ein Versuch, eine Lizenz beim in solchen Dingen recht liberalen EU-Nachbarn Luxemburg zu bekommen, schlug vorher schon fehl, weil die Luxemburger das Spiel durchschauten und den Fall zurück nach Deutschland überwiesen. Nach Recht und Gesetz, das auch für Auslandssender gilt, darf RT DE hierzulande nicht senden.

Die Retourkutsche aus Moskau ist daher vor allem eins: unglaublich billig......

https://www.djv-berlin.de/startseite/info/news/aktuelles/details/news-aepfel-sind-keine-birnen

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