Ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten retten“ steht am Montag, 16. November 2020, im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Sitzung unter Leitung von Sabine Zimmermann (Die Linke) beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal 2.200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eineinhalb Stunden. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Antrag der Linken Die Linke fordert die Bundesregierung in ihrem Antrag (19/20545) auf, ein Hilfsprogramm für gemeinnützige Bildungs- und Jugendstätten sowie Kinder- und Jugendübernachtungsstätten aufzulegen. Sie spricht sie sich für ein Soforthilfeprogramm in Höhe von 750 Millionen Euro aus, die in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen an die Einrichtungen ausgezahlt werden sollen. Zudem solle ein Kreditprogramm in Höhe von weiteren 750 Millionen Euro aufgelegt werden, um notwendige Sanierungen, Aus- und Umbauten sowie eine pandemiegerechte Ausstattung zu finanzieren. Die Linksfraktion begründet ihren Antrag mit den Belastungen für die Einrichtungen während der Corona-Pandemie. Sie seien durch die Schließungen und die Stornierungen von Veranstaltungen mit massiven Einnahmeverlusten konfrontiert. Als gemeinnützige Einrichtungen verfügten sie jedoch nicht über Rücklagen, um diese Einnahmeverluste zu kompensieren. (aw/09.11.2020)

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