Auszug:

Problem Definition

Die Folgenabschätzung identifiziert sechs Probleme, die durch die Entwicklung und den Einsatz von KI ausgelöst werden, Untermauerung seiner Feststellungen durch Verweise auf die Ergebnisse von Konsultationen mit Interessenträgern und andere
Relevante Quellen:

1 Der Einsatz von KI birgt erhöhte Risiken für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger
nicht ausreichend durch den bestehenden EU-Rahmen für Sicherheit und Gefahrenabwehr abgedeckt;

2 Der Einsatz von KI birgt ein erhöhtes Risiko von Verletzungen der Grundrechte der Bürger und
Unionswerte;

3 Behörden verfügen nicht über die Befugnisse, Verfahrensrahmen und Ressourcen, um dies sicherzustellen und die Einhaltung der geltenden Vorschriften durch die KI-Entwicklung zu überwachen;

4 Rechtsunsicherheit und Komplexität hinsichtlich der Anwendung bestehender Vorschriften auf KI-Systeme schrecken ab Unternehmen davon abhalten, KI-Systeme zu entwickeln und einzusetzen;

5 Misstrauen in KI könnte die KI-Entwicklung in Europa verlangsamen und die globale reduzieren Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft;

6 Fragmentierte Maßnahmen schaffen Hindernisse für einen grenzüberschreitenden KI-Binnenmarkt und
die digitale Souveränität der Union bedrohen.

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