China. Mehrfach beansprucht
🔴 Inseln und Rohstoffe. Die Territorialkonflikte in Ostasien könnten sich leicht zur militärischen Auseinandersetzung ausweiten
Von Norman Paech 11.01.2021 Junge Welt

Seit August 2021 ist die Fregatte »Bayern« nach Ostasien im Seegebiet zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan unterwegs. Laut der ehemaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist der Einsatz der Bundeswehr notwendig, um Chinas Machtstreben einzudämmen und die Geltung des Völkerrechts zu sichern.¹ Das brachte ihr zwar vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich den Vorwurf ein, sie hinge einem »wilhelminischen Weltbild« an, aber der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, erklärte davon ungerührt und ganz im Regierungskonsens, die Fahrt der Fregatte »Bayern« solle unter anderem unterstreichen, dass Deutschland an der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts in der Region eintrete.² Das Zielgebiet zur Erfüllung dieses Auftrags ist die große Seepassage zwischen dem westlichen Pazifik und dem indischen Ozean, die die Chinesen »Südchinesisches Meer«, die Vietnamesen wiederum »Ostmeer« nennen. Die neue Außenministerin Annalena Baerbock findet das richtig, es passt zu ihrer »wertebezogenen« Außenpolitik.

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