Na, jetzt wird attackiert.... 19% bei Umfragen war wohl zuviel....
Gefahr für demokratische Grundordnung Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt
Ist die AfD so rechtsextrem, dass sie verboten werden könnte? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) findet: ja. In einer aktuellen Analyse heißt es, die Partei gehe »zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele« aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, »die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt«. Damit seien die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt.
DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-menschenrechtsinstitut-dimr-haelt-partei-fuer-verbotsfaehig-a-02ad599e-e03e-4a62-b4f4-6a5793739979
@ https://t.me/PaulaPCay
Gefahr für demokratische Grundordnung Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt
Ist die AfD so rechtsextrem, dass sie verboten werden könnte? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) findet: ja. In einer aktuellen Analyse heißt es, die Partei gehe »zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele« aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, »die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt«. Damit seien die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt.
DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-menschenrechtsinstitut-dimr-haelt-partei-fuer-verbotsfaehig-a-02ad599e-e03e-4a62-b4f4-6a5793739979
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