Stefan Kaiser :
Das habe ich gerade an die SPD-Fraktion im Bundestag geschrieben: Sehr geehrte Abgeordnete,
ich wende mich in tiefer Sorge an Sie und die gesamten Abgeordneten der SPD. Es geht zum einen um das Bevölkerungsschutzgesetz, das am 18.11.20 durch den Bundestag gebracht werden soll, zum anderen um die nun zu befürchtende, allgemeine Impfpflicht.
Das Gesetz kommt einem Ermächtigungsgesetz nahe, da es grundlegende Bürgerrechte außer Kraft setzt und dies auch noch fristlos.
Das Grundgesetz wird somit quasi außer Kraft gesetzt ohne die dafür erforderliche 2/3-Mehrheit.
Somit sind Übergriffe des Staates auf die Privatsphäre und die körperliche Unversehrtheit seiner Bürger Tür und Tor geöffnet.
Mir ist durchaus die aktuell schwierige Lage in der Corona-Krise bewusst, jedoch kann es nicht sein, dass dies zu fristlosen (!) Einschränkungen unserer demokratischen Bürgerrechte führt. Gerade die dunkelsten Teile unserer Geschichte sollten uns das lehren. Ich möchte Sie eindringlich darum bitten, diesem Gesetz nicht zuzustimmen und damit weiterhin Ihre eigenen Einflussmöglichkeiten als Teil der Legislative weiter aufrechtzuerhalten.
Außerdem würde ich Sie dringend bitten, sich mit den Gefahren der anstehenden Impfungen tiefer zu beschäftigen. Diese RNA-Impfung ist die erste Impfung, die in unsere DNA eingreifen wird mit unabsehbaren Folgen für unsere Gesundheit und die der nachfolgenden Generationen. Die bisher durchgeführten Tests haben fatale Folgen bis zu Todesfällen gehabt. Es gibt vor allem keine langfristigen Studien, die erforderlich wären. Die Verantwortung für die Folgen dieser RNA-Impfung wird weder von den Herstellern noch der Politik übernommen. Dies ist aus meiner Sicht eine unverantwortliche Situation, der dringend durch die Politik Einhalt geboten werden muss. Ich bitte Sie daher eindringlich, hier unverzüglich im Namen der Gesundheit der Bevölkerung tätig zu werden.
https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion
Das habe ich gerade an die SPD-Fraktion im Bundestag geschrieben: Sehr geehrte Abgeordnete,
ich wende mich in tiefer Sorge an Sie und die gesamten Abgeordneten der SPD. Es geht zum einen um das Bevölkerungsschutzgesetz, das am 18.11.20 durch den Bundestag gebracht werden soll, zum anderen um die nun zu befürchtende, allgemeine Impfpflicht.
Das Gesetz kommt einem Ermächtigungsgesetz nahe, da es grundlegende Bürgerrechte außer Kraft setzt und dies auch noch fristlos.
Das Grundgesetz wird somit quasi außer Kraft gesetzt ohne die dafür erforderliche 2/3-Mehrheit.
Somit sind Übergriffe des Staates auf die Privatsphäre und die körperliche Unversehrtheit seiner Bürger Tür und Tor geöffnet.
Mir ist durchaus die aktuell schwierige Lage in der Corona-Krise bewusst, jedoch kann es nicht sein, dass dies zu fristlosen (!) Einschränkungen unserer demokratischen Bürgerrechte führt. Gerade die dunkelsten Teile unserer Geschichte sollten uns das lehren. Ich möchte Sie eindringlich darum bitten, diesem Gesetz nicht zuzustimmen und damit weiterhin Ihre eigenen Einflussmöglichkeiten als Teil der Legislative weiter aufrechtzuerhalten.
Außerdem würde ich Sie dringend bitten, sich mit den Gefahren der anstehenden Impfungen tiefer zu beschäftigen. Diese RNA-Impfung ist die erste Impfung, die in unsere DNA eingreifen wird mit unabsehbaren Folgen für unsere Gesundheit und die der nachfolgenden Generationen. Die bisher durchgeführten Tests haben fatale Folgen bis zu Todesfällen gehabt. Es gibt vor allem keine langfristigen Studien, die erforderlich wären. Die Verantwortung für die Folgen dieser RNA-Impfung wird weder von den Herstellern noch der Politik übernommen. Dies ist aus meiner Sicht eine unverantwortliche Situation, der dringend durch die Politik Einhalt geboten werden muss. Ich bitte Sie daher eindringlich, hier unverzüglich im Namen der Gesundheit der Bevölkerung tätig zu werden.
https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion
Comments
Be the first to add a comment
Log in to comment