.
Bei fehlender Mitwirkung halte ich das für gerechtfertigt. Es kann nicht akzeptiert werden, dass Millionen Menschen gezwungen werden, für andere arbeiten zu gehen, denen schon 1 Termin im Quartal zu viel ist. Kassieren für bloße Existenz scheint aber linke Parteien und deren Anhänger gar nicht zu stören, ganz im Gegenteil. Obwohl sie doch ansonsten permanent kreischen, dass leistungsloses Einkommen zu enteignen ist. 👉 @Kesselbunte
"Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß. In einem Gutachten kommt er zu dem Schluss, dass auch Totalsanktionen – also die vollständige Streichung der Leistungen – mit dem Grundgesetz vereinbar sein können, insbesondere bei Alleinstehenden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68ef335c06329773ec6726c2/rainer-schlegel-alle-buergergeld-leistungen-zu-streichen-ist-mit-grundgesetz-vereinbar-sagt-der-ex-sozialrichter.html
Bei fehlender Mitwirkung halte ich das für gerechtfertigt. Es kann nicht akzeptiert werden, dass Millionen Menschen gezwungen werden, für andere arbeiten zu gehen, denen schon 1 Termin im Quartal zu viel ist. Kassieren für bloße Existenz scheint aber linke Parteien und deren Anhänger gar nicht zu stören, ganz im Gegenteil. Obwohl sie doch ansonsten permanent kreischen, dass leistungsloses Einkommen zu enteignen ist. 👉 @Kesselbunte
"Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß. In einem Gutachten kommt er zu dem Schluss, dass auch Totalsanktionen – also die vollständige Streichung der Leistungen – mit dem Grundgesetz vereinbar sein können, insbesondere bei Alleinstehenden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68ef335c06329773ec6726c2/rainer-schlegel-alle-buergergeld-leistungen-zu-streichen-ist-mit-grundgesetz-vereinbar-sagt-der-ex-sozialrichter.html
Comments
Be the first to add a comment
Log in to comment