Die nächste Stadtratssitzung steht an! 🚨
Am morgigen Mittwoch (18. März 2026) steht die nächste Sitzung des Chemnitzer Stadtrates an. Auf der Tagesordnung befindet sich u.a. der Antrag unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, die Beziehungen zu unserer russischen Partnerstadt Wolgograd, die durch Oberbürgermeister Sven Schulze unter fadenscheinigen Gründen eingefroren wurden, wieder aufzunehmen. Wir sind gespannt, ob sich für diesen Antrag eine friedensorientierte Mehrheit finden lässt.
Leider versucht die Stadtverwaltung auch, einige Leistungen in Chemnitz, etwa die Entgelte für die Volkshochschule, zu verteuern. Solche Vorlagen werden wir natürlich ablehnen und uns gegen Kostenerhöhungen zu Lasten der Bürger stellen.
Interessant ist auch eine Verwaltungs-Vorlage zur Taxigebührensatzung, bei der Fahrten mit herkömmlichen Taxen demnächst noch teurer werden - während die Konkurrenz wie Uber schon jetzt im Aufwind ist. Statt den Taxifahrern ihre Preiskalkulation freizustellen, wird wieder einmal versucht, durch staatliche Zwänge in den Markt einzugreifen. Leidtragende werden dabei ausgerechnet diejenigen sein, die mit der Taxigebührensatzung eigentlich geschützt werden sollen.
Die gesamte Tagesordnung der Ratssitzung, die wie üblich per Livestream übertragen wird, ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=111189
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Am morgigen Mittwoch (18. März 2026) steht die nächste Sitzung des Chemnitzer Stadtrates an. Auf der Tagesordnung befindet sich u.a. der Antrag unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, die Beziehungen zu unserer russischen Partnerstadt Wolgograd, die durch Oberbürgermeister Sven Schulze unter fadenscheinigen Gründen eingefroren wurden, wieder aufzunehmen. Wir sind gespannt, ob sich für diesen Antrag eine friedensorientierte Mehrheit finden lässt.
Leider versucht die Stadtverwaltung auch, einige Leistungen in Chemnitz, etwa die Entgelte für die Volkshochschule, zu verteuern. Solche Vorlagen werden wir natürlich ablehnen und uns gegen Kostenerhöhungen zu Lasten der Bürger stellen.
Interessant ist auch eine Verwaltungs-Vorlage zur Taxigebührensatzung, bei der Fahrten mit herkömmlichen Taxen demnächst noch teurer werden - während die Konkurrenz wie Uber schon jetzt im Aufwind ist. Statt den Taxifahrern ihre Preiskalkulation freizustellen, wird wieder einmal versucht, durch staatliche Zwänge in den Markt einzugreifen. Leidtragende werden dabei ausgerechnet diejenigen sein, die mit der Taxigebührensatzung eigentlich geschützt werden sollen.
Die gesamte Tagesordnung der Ratssitzung, die wie üblich per Livestream übertragen wird, ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=111189
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Comments
Be the first to add a comment
Log in to comment