Hier geht es nicht um Hassrede! Es geht vielmehr um Machterhalt und darum regierungskritische Bürger mundtot zu machen. Denn was Hass und Hetze ist, entscheidet alleinig die Regierung.
IM Erika muss endlich weg und auch weg von der parlamentarischen Demokratie hin zur Direktdemokratie. Alle Macht geht vom Volke aus und nicht von wenigen.
Lavi Amicelli
Wir haben keine Verfassung. Das Grundgesetz ist keine Verfassung. Begreift das niemand???? Wie kann man immer nur so einen Mist verbreiten.
Ferner wurde das Grundgesetz bereits am 29.9.1990 von SCHÄUBLE und Genscher ausgehebelt.
Des Weiteren gibt es eine Verfassung von 1871 / 1918 des Kaiserreichs. Die derzeit keine Rechts Gültigkeit hat, da es keinen Friedensvertrag gibt.
Noch einmal das GRUNDGESETZ ist KEINE Verfassung und beides ist ausgeschaltet.
Juristen scheint es auch nicht zu interessieren? So wären Verstöße gegen die StVo nicht verfolgbar, weil (eigentlich) nicht dagegen verstoßen werden kann, weil ein Gseetz o Verdnung ohne Geltungsbereich nirgendwo gilt?
Ferner wurde das Grundgesetz bereits am 29.9.1990 von SCHÄUBLE und Genscher ausgehebelt.
Des Weiteren gibt es eine Verfassung von 1871 / 1918 des Kaiserreichs. Die derzeit keine Rechts Gültigkeit hat, da es keinen Friedensvertrag gibt.
Noch einmal das GRUNDGESETZ ist KEINE Verfassung und beides ist ausgeschaltet.
DAS ist Hassrede‼️