Corona-Virus: EU-Parlamement per "Präsidentenerlass" ausgehebelt. Krankheitsbild Lungenentzündung
Fassen wir noch mal zusammen: Eine Krankheit, die kein Arzt im Krankheitsbild von einer Lungenentzündung unterscheiden kann, soll trotzdem viel, viel schlimmer sein. Diese wiederum liefert für die EU die Begründung mal schnell das EU-Parlament per "Präsidentenerlass" durch David Sassoli abzuschaffen, auf unbestimmte Zeit. EU-Politiker Nicolaus Fest (AfD) sagte, es finden keinerlei Sitzungen statt und widerspricht damit also den vernebelnden raren Meldungen der Merkel-Medien, dass noch irgendwelche demokratischen Prozesse im EU-Parlament stattfinden würden, welches ohnehin seinen Namen nicht verdient. Die FAZ behauptet hingegen am 3.3.2020: "Plenar- und Ausschusssitzungen sollen weiter stattfinden, auch wenn das Parlament kommende Woche wieder mal in Straßburg tagt."
Der sozialdemokratische Italiener und Parlamentspräsident David Sassoli verbot am Montagabend mal eben so "jegliche Veranstaltungen in Brüssel wie in Straßburg", die "nicht zum Kern gehören". Der Präsidentenerlass gelte zunächst für drei Wochen, könne dann aber verlängert werden.
W.I.M.
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