BERLINER VERFASSUNGSSCHUTZ ENTLASTET AFD.
.... DAS GEHT GAR NICHT, DA MUSS MAN UMSCHREIBEN...
Derzeit mehren sich die Berichte, wonach die Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz unmittelbar bevorsteht. In der Frage nach einer härteren Vorgehensweise gegen die Partei seien sich die meisten Landesämter einig, hieß es in einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Dienstag. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei „mit im Boot“.
Möglicherweise sind aber nicht alle Landesämter wirklich davon überzeugt, daß die AfD inhaltlich und personell ausreichend Gründe für eine solche Einstufung liefert. Der JUNGEN FREIHEIT liegt ein Dokument vor, bei dem es sich um den Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes im Püfverfahren handeln soll.
Der Berliner Senatsverwaltung für Inneres wollte sich auf Anfrage der JF nicht zur Echtheit des Dokuments äußern. „Wir dürfen uns laut Berliner Verfassungsschutzgesetz nicht öffentlich zu Verdachts- oder Prüffällen äußern“, teilte Behörden-Sprecher Martin Pallgen auf Nachfrage mit. Verfassungsschutzexperten bewerteten das Gutachten gegenüber der JF jedoch als „glaubwürdig“. Methodik, Vorgehensweise und Formulierungen sprächen durchaus für die Echtheit des Dokuments.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/berliner-verfassungsschutz-persilschein-fuer-die-afd/
.... DAS GEHT GAR NICHT, DA MUSS MAN UMSCHREIBEN...
Derzeit mehren sich die Berichte, wonach die Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz unmittelbar bevorsteht. In der Frage nach einer härteren Vorgehensweise gegen die Partei seien sich die meisten Landesämter einig, hieß es in einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Dienstag. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei „mit im Boot“.
Möglicherweise sind aber nicht alle Landesämter wirklich davon überzeugt, daß die AfD inhaltlich und personell ausreichend Gründe für eine solche Einstufung liefert. Der JUNGEN FREIHEIT liegt ein Dokument vor, bei dem es sich um den Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes im Püfverfahren handeln soll.
Der Berliner Senatsverwaltung für Inneres wollte sich auf Anfrage der JF nicht zur Echtheit des Dokuments äußern. „Wir dürfen uns laut Berliner Verfassungsschutzgesetz nicht öffentlich zu Verdachts- oder Prüffällen äußern“, teilte Behörden-Sprecher Martin Pallgen auf Nachfrage mit. Verfassungsschutzexperten bewerteten das Gutachten gegenüber der JF jedoch als „glaubwürdig“. Methodik, Vorgehensweise und Formulierungen sprächen durchaus für die Echtheit des Dokuments.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/berliner-verfassungsschutz-persilschein-fuer-die-afd/
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