• Rechtstaat in Zeiten von Corona — Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke klagt gegen das Notstands-Regime — doch der #Rechtsstaat versagt. Teil 1/2.
In dem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz des Rubikon-Herausgebers Jens Wernicke gegen diverse Vorschriften der sogenannten Corona-Verordnungen ist inzwischen eine erste Entscheidung ergangen (1). Diese fällt, wie erwartet, ablehnend aus. Bevor wir uns den „tragenden“ Gründen der Entscheidung zuwenden, ein kurzer Überblick, worum es in dem Verfahren geht — welches in der Hauptsache weiter anhängig ist. — weiter lesen
🧻 #CoronaKrise @RubikonNews
Die 290 Seiten 😷KlageSchrift
In dem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz des Rubikon-Herausgebers Jens Wernicke gegen diverse Vorschriften der sogenannten Corona-Verordnungen ist inzwischen eine erste Entscheidung ergangen (1). Diese fällt, wie erwartet, ablehnend aus. Bevor wir uns den „tragenden“ Gründen der Entscheidung zuwenden, ein kurzer Überblick, worum es in dem Verfahren geht — welches in der Hauptsache weiter anhängig ist. — weiter lesen
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