+++ Neues Infektionsschutzgesetz: So will Merkels Coronaregierung uns Bürger drangsalieren! +++Das Merkel-Regime führt gerade in Echtzeit einen Putsch von oben gegen den Föderalismus und die Rechte der Länder durch. Wie in einer klassischen Diktatur, soll von oben herab diktiert und auf den unteren Ebenen gutwillig befolgt werden. In Rekordzeit soll eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes durchgewunken werden, deren Entwurf bereits in der Schublade liegt. Nach einem WELT-Artikel sind mittlerweile einige Eckpunkte bekannt. Sie zeigen, dass unsere Freiheiten langfristig genommen werden.
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Testterror treibt Inzidenz hoch: Die geplanten Maßnahmen gelten verpflichtend ab einer Inzidenz über 100. Um diese zu erreichen, soll z.B. fast täglich an Schulen getestet werden (mindestens alle 36 Stunden).
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Nur noch ein Sozialkontakt pro Tag: Es soll sich nur noch mit einer Person am Tag getroffen werden dürfen. Wie das zu kontrollieren ist, ob es dafür beispielsweise eine Bescheinigung gibt, auf der alle Sozialkontakte zu vermerken sind, ist noch unklar. Klar ist jedoch, dass damit die Vereinsamung und soziale Isolierung auf eine neue Stufe gebracht wird.
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Nächtliche Ausgangssperre: Von 21 bis 5 Uhr sollen die Bürger in diesem Sommer Zuhause bleiben, damit werden bestehende Modelle noch weiter verschärft.
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Schließung sämtlicher Kultureinrichtungen: Alle Kultureinrichtungen, auch die, die gerade wieder öffnen dürfen, sind zu schließen.
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Komplette Schließung des Einzelhandels: Auch alle Geschäfte des Einzelhandels, die nicht zur „Grundversorgung“ dienen, werden (wieder) geschlossen.
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Gastronomie und Hotels bleiben zu: Gleiches gilt auch für die Gastronomie und den Hotelsektor, dort rückt eine Öffnung in weite Ferne.
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Gruppensport von Kindern wird wieder verboten: Nachdem mittlerweile immerhin im Freien Sport getrieben werden durfte, soll sämtlicher Sport, der über 2 Personen hinausgeht, wieder verboten werden.
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Länder dürfen nur verschärfen, nicht lockern: Zur Verhöhnung der Bürger wird den Ländern die Möglichkeit gegeben, die bestehenden Maßnahmen noch weiter zu verschärfen. Lockern dürfen sie aber nicht. Damit wird die Coronadiktatur weiter festzementiert.
Um all diese Maßnahmen durchzusetzen, ist eine weitere Verschärfung des bisherigen Lockdowns geplant. Der Ausnahmezustand wird zur „neuen Normalität“: Die Coronaregierung macht Nägel mit Köpfen.
Dagegen kann es nur eine Antwort geben: Größtmögliche Bürgerproteste in ganz Sachsen. Wir holen uns unsere Freiheit zurück!FREIE SACHSEN:
http://t.me/freiesachsen
Telegramm off, spontane Grossdemos bundesweit ON! Sonst ist hier im Herbst die faschistische Coronadiktatur betoniert! Beton ist hart und langlebig, Soll es dann wieder 30 Jahre dauern, bis unsere Enkel auf die Strasse müssen?? Das kann wohl nicht Euer Ernst sein!
Hier ist nicht versteckte Kamera, die Sendung der staatlichen Verblödungsmedien im Vorabendprogramm.
Zitat aus dem Artikel:
Der Richter fasst seine Entscheidung wie folgt zusammen:
“Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im „Pandemie“-Geschehen.
Die verwendeten PCR-Tests und Schnelltests sind für sich allein prinzipiell und schon im Ansatz nicht geeignet, eine „Infektion“ mit dem Virus SARS-CoV-2 festzustellen. Das ergibt sich nach den Darlegungen in den Gutachten bereits aus den eigenen Berechnungen des Robert-Koch-Instituts. Laut RKI-Berechnungen, wie Gutachter Prof. Dr. Kuhbandner ausführt, beträgt bei Massentestungen mit Schnelltests unabhängig von Symptomen die Wahrscheinlichkeit, beim Erhalt eines positiven Ergebnisses tatsächlich infiziert zu sein, bei einer Inzidenz von 50 (Testspezifität 80%, Testsensitivität 98%) nur zwei Prozent. Das würde heißen: Auf zwei echt-positive Schnelltest-Ergebnisse kämen 98 falsch- positive Schnelltest-Ergebnisse, welche man dann alle mit einem PCR-Test nachtesten müsste.
Ein (regelmäßiger) Zwang zum anlasslosen Massentesten an Asymptomatischen, also Gesunden, für das schon die medizinische Indikation fehlt, kann nicht auferlegt werden, weil er außer Verhältnis zu dem Effekt steht, der damit erreicht werden kann. Zugleich setzt der regelmäßige Zwang zum Test die Kinder psychisch unter Druck, weil so ihre Schulfähigkeit ständig auf den Prüfstand gestellt wird.”
Abschliessend merkt der Richter an: “Ausgehend von Erhebungen in Österreich, wo in Grundschulen keine Masken getragen werden, aber dreimal pro Woche flächendeckend Schnelltests vorgenommen werden, ergibt sich nach den Darlegungen des Gutachters Prof. Dr. Kuhbandner:
100.000 Grundschüler müssten eine Woche lang sämtliche Nebenwirkungen des Maskentragens in Kauf nehmen, um nur eine einzige Ansteckung pro Woche zu verhindern.
Dieses Ergebnis nur als unverhältnismäßig zu bezeichnen, wäre eine völlig unzureichende Beschreibung. Vielmehr zeigt sich, dass der diesen Bereich regulierende Landesverordnungsgeber in eine Tatsachenferne geraten ist, die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat.”
https://2020news.de/sensationsurteil-aus-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler/
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Als dann sein Blutsbruder in Chemnitz abgestochen wurde, kam er nur damit,daß es mir gut geht. Und ob der Daniel kein Biodeutscher ist. Seit dem soll ich mir keine Gedanken machen. Es geht uns gut.
Tut es aber nicht.
Und unsere Gottkanzlerin (im Nebenberuf IM Erika) gehört vor denEuropäische Gerichtshof und wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilt.