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EU-Amt trifft Entscheidung:
AfD verliert Markenrechte am Partei-Logo
Die EU-Behörde für geistiges Eigentum hat der AfD eine Niederlage in einem Markenstreit verpasst ... Ihre europäischen Markenrechte am Logo der Partei und am Namenskürzel AfD wurden wegen nicht ernsthafter Nutzung für „verfallen“ erklärt.
Es ist schon bemerkenswert, wie weit man mittlerweile bereit ist zu gehen.
Wer am Markenrecht herumdreht, um die politische Opposition klein zu halten, gefährdet nicht eine Partei, sondern das Vertrauen in unsere rechtsstaatlichen Grundprinzipien.
Im Kampf gegen die Opposition hinterlassen die machtversessenen Alt-Strukturen inzwischen eine regelrechte Schneise der Verwüstung:
• Vertrauen ins Markenrecht wird beschädigt.
• Vertrauen in die Meinungsfreiheit wird untergraben.
• Vertrauen ins Wahlrecht wird durch Brandmauern und Verbotsforderungen ausgehöhlt – gegen die mit rund 26 Prozent Unterstützung momentan stärkste politische Kraft in Deutschland.
• Seit Monaten laufen Diffamierungskampagnen, in denen man die AfD mit frei erfundenen Russland-Erzählungen delegitimieren will.
Das ist kein demokratischer Wettbewerb mehr. Allein die "Begründung", wegen "nicht ernsthafter Nutzung" ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden normal denkenden Menschen. Wieviel ernsthafter als eine Partei kann man denn ein Logo nutzen? Das ist der Versuch, politische Konkurrenz über Gerüchte, Verwaltungstricks und moralischen Druck auszuschalten.
Gefährlich ist nicht die AfD. Gefährlich ist eine politische "Kultur", die glaubt, Demokratie verteidigen zu müssen, indem sie sie Schritt für Schritt untergräbt.
Achim Müller, FB
👉 @Kesselbunte
EU-Amt trifft Entscheidung:
AfD verliert Markenrechte am Partei-Logo
Die EU-Behörde für geistiges Eigentum hat der AfD eine Niederlage in einem Markenstreit verpasst ... Ihre europäischen Markenrechte am Logo der Partei und am Namenskürzel AfD wurden wegen nicht ernsthafter Nutzung für „verfallen“ erklärt.
Es ist schon bemerkenswert, wie weit man mittlerweile bereit ist zu gehen.
Wer am Markenrecht herumdreht, um die politische Opposition klein zu halten, gefährdet nicht eine Partei, sondern das Vertrauen in unsere rechtsstaatlichen Grundprinzipien.
Im Kampf gegen die Opposition hinterlassen die machtversessenen Alt-Strukturen inzwischen eine regelrechte Schneise der Verwüstung:
• Vertrauen ins Markenrecht wird beschädigt.
• Vertrauen in die Meinungsfreiheit wird untergraben.
• Vertrauen ins Wahlrecht wird durch Brandmauern und Verbotsforderungen ausgehöhlt – gegen die mit rund 26 Prozent Unterstützung momentan stärkste politische Kraft in Deutschland.
• Seit Monaten laufen Diffamierungskampagnen, in denen man die AfD mit frei erfundenen Russland-Erzählungen delegitimieren will.
Das ist kein demokratischer Wettbewerb mehr. Allein die "Begründung", wegen "nicht ernsthafter Nutzung" ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden normal denkenden Menschen. Wieviel ernsthafter als eine Partei kann man denn ein Logo nutzen? Das ist der Versuch, politische Konkurrenz über Gerüchte, Verwaltungstricks und moralischen Druck auszuschalten.
Gefährlich ist nicht die AfD. Gefährlich ist eine politische "Kultur", die glaubt, Demokratie verteidigen zu müssen, indem sie sie Schritt für Schritt untergräbt.
Achim Müller, FB
👉 @Kesselbunte
1 comment
ƒ®å~Ω
Wer ist gefährlicher - der Narr oder die Narren welche ihm nachlaufen und huldigen?
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