DIE HEUTIGE ENTSCHEIDUNG DES ETHIKRATES WIRD WEITREICHENDE FOLGEN HABEN.
IST ES SCHON ABGEMACHTE SACHE?
ERST FREIHEITSRECHTE ENTZIEHEN... DANN DIESE GNÄDIG - NUR DEN GEIMPFTEN - ZURÜCKGEBEN.
MOTTO (MERKEL):
"GRUNDRECHTE SIND PRIVILEGIEN"
„Das Gremium um die Vorsitzende Alena Buyx will nun an diesem Donnerstag seine Empfehlung veröffentlichen, ob es Sonderrechte für Geimpfte geben sollte. Das unabhängige Gremium berät die Bundesregierung in den ethischen Fragen der Corona-Pandemie.
Verfassungsrechtler sieht keine Diskriminierung
Ähnlich sieht es der Verfassungsrechtler Lars Viellechner von der Universität Bremen.
Er hält es für rechtlich eindeutig, dass, gegen das Coronavirus geimpfte Menschen mehr Rechte genießen dürfen als solche, die sich nicht impfen lassen wollen. Die Rede von mehr Rechten oder Sonderrechten sei indes irreführend, denn es handle sich lediglich um die Wiederherstellung der ursprünglichen Freiheit, sagte Viellechner der Nachrichtenagentur AFP.
»Wenn klar ist, dass Geimpfte keinen anderen anstecken, und wenn jeder die Möglichkeit hatte, sich impfen zu lassen, dann muss der Staat die Grundrechtseingriffe aufheben«, ergänzte er.(...)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfungen-ethikrat-stellt-empfehlung-zu-sonderrechten-fuer-geimpfte-vor-a-d2772f88-db9e-4037-9a53-768ea22c340b
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IST ES SCHON ABGEMACHTE SACHE?
ERST FREIHEITSRECHTE ENTZIEHEN... DANN DIESE GNÄDIG - NUR DEN GEIMPFTEN - ZURÜCKGEBEN.
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"GRUNDRECHTE SIND PRIVILEGIEN"
„Das Gremium um die Vorsitzende Alena Buyx will nun an diesem Donnerstag seine Empfehlung veröffentlichen, ob es Sonderrechte für Geimpfte geben sollte. Das unabhängige Gremium berät die Bundesregierung in den ethischen Fragen der Corona-Pandemie.
Verfassungsrechtler sieht keine Diskriminierung
Ähnlich sieht es der Verfassungsrechtler Lars Viellechner von der Universität Bremen.
Er hält es für rechtlich eindeutig, dass, gegen das Coronavirus geimpfte Menschen mehr Rechte genießen dürfen als solche, die sich nicht impfen lassen wollen. Die Rede von mehr Rechten oder Sonderrechten sei indes irreführend, denn es handle sich lediglich um die Wiederherstellung der ursprünglichen Freiheit, sagte Viellechner der Nachrichtenagentur AFP.
»Wenn klar ist, dass Geimpfte keinen anderen anstecken, und wenn jeder die Möglichkeit hatte, sich impfen zu lassen, dann muss der Staat die Grundrechtseingriffe aufheben«, ergänzte er.(...)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfungen-ethikrat-stellt-empfehlung-zu-sonderrechten-fuer-geimpfte-vor-a-d2772f88-db9e-4037-9a53-768ea22c340b
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Die wichtigste Meldung für Menschen
Jeder Impfzwang ist jetzt von vornherein rechtswidrig
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrußland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, daß niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden augefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, daß die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder wenn sich jemand nicht impfen lassen will.
Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordert.
Mit dieser Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa Standards und Verpflichtungen gesetzt, sowie völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU als Organisation, anzuwenden sind.
Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte sind damit rechtlich ausgeschlossen. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jeder Behörde, jedem Arbeitgeber, jedem Reiseanbieter, jedem Heimleiter, etc. kann man sich nun darauf berufen.
https://pace.coe.int/pdf/2e0ee40b5d6c4e2e5df5467478961f7561e651733326667a8259ffe25682ae848428feba12/resolution%202361.pdf
Auf YouTube
https://youtu.be/WF9zOBJapCc