US-Richterin lehnt KI-Patent ab
Die Einschätzung der USPTO bestätigt nun eine US-Richterin und widerspricht damit den Urteilen aus Australien und Südafrika: Vorherige Urteile im US-Patentrecht hätten gezeigt, dass es sich bei Patentträger:innen um Individuen im Sinne einzelner Personen handeln müsse und nicht etwa Unternehmen. KI-Systeme seien keine Personen und könnten somit auch keine Patente zugewiesen bekommen.
https://mixed.de/us-urteil-kuenstliche-intelligenz-darf-kein-patent-erhalten/
Die Einschätzung der USPTO bestätigt nun eine US-Richterin und widerspricht damit den Urteilen aus Australien und Südafrika: Vorherige Urteile im US-Patentrecht hätten gezeigt, dass es sich bei Patentträger:innen um Individuen im Sinne einzelner Personen handeln müsse und nicht etwa Unternehmen. KI-Systeme seien keine Personen und könnten somit auch keine Patente zugewiesen bekommen.
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