Aktueller Hinweis: Maskenpflicht und Abstandsregeln bei Versammlungen aufgehoben!
Nach den juristischen Niederlagen der letzten Wochen (vor allem das gekippte Spaziergangsverbot) hat die Landesregierung klein beigegeben imd jetzt auch die Masken- und Abstandspflicht bei Versammlungen aufgehoben - zumindest in nächster Zeit.
Natürlich kann sich das jederzeit wieder ändern (durch eine gestiegene Inzidenz oder eine Neuregelung der Verordnung), durch die aktuelle Fassung gibt es aber keine staatlichen Eingriffsmöglichkeiten gegen Aufzüge und Spaziergänge. Das Versammlungsrecht gilt unabhängig davon, ob die Versammlungen angemeldet sind oder nicht.
Für die Altparteien der Berliner Zentralregierung hat die geänderte Verordnung natürlich einen großen Vorteil: Sie können pünktlich zum Bundestagswahlkampf wieder zu Bratwurst und Bier einladen, um von fehlenden Inhalten abzulenken. Aber wenn Laschet, Spahn, Scholz, Baerbock und Co nach Sachsen kommen, um hier um Wähler zu buhlen, werden wir sie angemessen empfangen, oder?
FREIE SACHSEN:Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Nach den juristischen Niederlagen der letzten Wochen (vor allem das gekippte Spaziergangsverbot) hat die Landesregierung klein beigegeben imd jetzt auch die Masken- und Abstandspflicht bei Versammlungen aufgehoben - zumindest in nächster Zeit.
Natürlich kann sich das jederzeit wieder ändern (durch eine gestiegene Inzidenz oder eine Neuregelung der Verordnung), durch die aktuelle Fassung gibt es aber keine staatlichen Eingriffsmöglichkeiten gegen Aufzüge und Spaziergänge. Das Versammlungsrecht gilt unabhängig davon, ob die Versammlungen angemeldet sind oder nicht.
Für die Altparteien der Berliner Zentralregierung hat die geänderte Verordnung natürlich einen großen Vorteil: Sie können pünktlich zum Bundestagswahlkampf wieder zu Bratwurst und Bier einladen, um von fehlenden Inhalten abzulenken. Aber wenn Laschet, Spahn, Scholz, Baerbock und Co nach Sachsen kommen, um hier um Wähler zu buhlen, werden wir sie angemessen empfangen, oder?
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42 comments
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Und warum sind wir ne Partei? Weil wir nur von innen angreifen können.
Auch für Transparenz stehen wir. Komplette Offenlegung für die gesamte Politik. Verträge, Einnahmen und Ausgaben, Konferenzen etc. Demokratie ist dass wir entscheiden, die Bürger.
Die Basis ist das Gegenteil der aktuellen Politj. Füllmich ist Anwalt. Der hatte schon vorher ne große Kanzlei für Haftungs und Patentrecht.
Der macht seinen Hauptjob weiter. Corona ist ne nebenher Geschichte. Der war schon vorher reich.
Deswegen kennt er sich mit den Verstrickungen der Pharmaindustrien zur Politik aus. Und die Gäste sind Bürger, Wissenschaftler, Menschen wie du und ich. Das mit dem Ausschuss ist ne nebenher Sache.
Und zu guter Letzt. Wollt ihr nicht mitentscheiden?
Punkt 1)
Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN.
Punkt 2)
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG.
🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️
Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Es ist geplant, am 28.August den nächsten Lockdown zu verkünden, es sei denn die Menschen ändern ihr Denken von Angst in
Vertrauen und Liebe.
Das Geschäft mit dem Tod läuft nur auf der Grundlage der Angst.
Die Deutsche Bundeskanzlerin