Nach Kreisparteitag: Weiterhin keine Ruhe in der Rostocker AfD
Gestern hätte die Freude im Rostocker Kreisverband der AfD eigentlich ungetrübt sein müssen. Nach der intern heftig umstrittenen Amtsenthebung des letzten demokratisch gewählten Kreisvorstandes und einer darauffolgenden glücklosen Periode von mehr als einem Jahr unter der Ägide eines vom Landesschiedsgericht bestellten „Notvorstandes“, trafen sich nun rund 35 Mitglieder nahe Rostock zu einem außerordentlichen Kreisparteitag. Vom Landesvorstand waren nebst Sprecher Leif-Erik Holm auch Dr. Hagen Brauer und Robert Hass anwesend.
Nach längerem hin und her bezüglich der Frage, ob überhaupt ein neuer Kreisvorstand gewählt werden dürfe, solange das endgültige Schicksal des amtsenthobenen Vorstandes juristisch nicht geklärt oder dieser freiwillig zurückgetreten sei, entschied sich die überwältigende Mehrheit der Mitglieder für die Wahl eines Interimsvorstandes. Jener solle einstweilen die Geschäfte führen. Angesichts des herannahenden Wahlkampfes ist das zweifelsohne eine nachvollziehbare Entscheidung.
Der Landesvorstand sah das freilich anders, denn die Mehrheitsverhältnisse waren ganz und gar nicht in seinem Sinne. Dem Vernehmen nach wollte Holm den erst vor kurzem zur AfD gestoßenen früheren Rektor der hansestädtischen Universität, Prof. Dr. Hans-Jürgen Wendel, als Kreisvorsitzenden installieren. Die Unmöglichkeit dieses Unterfangens vor Augen verließen sämtliche Anhänger des Landessprechers die Versammlung und zwar aus dem Kalkül heraus, den Parteitag damit handlungsunfähig zu machen. Zwar waren anschließend in der Tat nur noch 23 stimmberechtigte Mitglieder im Raum, aber das Plenum nichtsdestotrotz weiterhin handlungsfähig.
Allen Versuchen Holms zum Trotz, die Anwesenden von der Wahl eines Interimsvorstandes abzubringen, wurden schließlich Helmut Schulz (Vorsitzender, ) Steffen Reinicke (1. Stellvertreter), Thomas Deutschmann (2. Stellvertreter), Rudolf Rinck (Schatzmeister) sowie Dr. Roswita Katscher (Beisitzer) in das Gremium gewählt. Sie werden die AfD in Stadt und Landkreis Rostock solange führen, bis die infrage stehende Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung des bisherigen demokratisch legitimierten Vorstandes geklärt ist.
Ende gut, alles gut, könnte man jetzt sagen. Der Schwebezustand hat ein Ende und die Voraussetzungen sind geschaffen, um die AfD in der größten Stadt des Bundeslandes bis zum Beginn des Wahlkampfes für Landtags- und Bundestagswahl wieder halbwegs auf Vordermann zu bringen. Das allein wäre schon eine wahre Herkulesaufgabe, haben sich doch viele der ehemals rund 150 Mitglieder in die Inaktivität zurückgezogen oder sind resigniert ausgetreten. Es gäbe also viel zu tun.
Die Sache hat nur einen Haken: Sämtliche Mitglieder des neugewählten Kreisvorstandes gelten als Kritiker von Landessprecher Leif-Erik Holm. Aus diesem Grunde verweigerte jener nicht nur einen Handschlag sowie ein gemeinsames Foto, sondern kündigte mit seinem treuen Gefolgsmann Peter Kempe aus Kühlungsborn umgehend juristische Schritte gegen den frisch gekürten Kreisvorstand an. Ob dazu auch weitere Parteiausschlussverfahren gehören sollen, ist vorderhand noch unklar.
Es dürfte also auch künftig keine Ruhe in die Rostocker AfD einkehren. Vor dem Hintergrund sich schnellen Schrittes nähernder Wahlen ist das eine Katastrophe für die gesamte freiheitlich-patriotische Bewegung. Das liegt freilich weniger an den örtlichen Parteimitgliedern, sondern vielmehr an dem erneuten Unwillen der Führungsspitze, demokratische Wahlen im eigenen Landesverband zu akzeptieren und zwar gerade auch dann, wenn das Ergebnis anders ausfällt als gewünscht.
Zuletzt wurde die Wahl von Patrick Schiffler aus Anklam zum Direktkandidaten für den Bundestag für ungültig erklärt, um bei einer Wahlwiederholung doch noch Holm-Spezi Enrico Komning aufs Schild heben zu können. Der Fall Kemmerich in Thüringen lässt grüßen. Eine Partei jedoch mit basisdemokratischem Anspruch, wie sie die AfD zu sein vorgibt, kann nun mal nicht geführt werden, als wäre sie die Privatfirma ihres Vorsitzenden.
Gestern hätte die Freude im Rostocker Kreisverband der AfD eigentlich ungetrübt sein müssen. Nach der intern heftig umstrittenen Amtsenthebung des letzten demokratisch gewählten Kreisvorstandes und einer darauffolgenden glücklosen Periode von mehr als einem Jahr unter der Ägide eines vom Landesschiedsgericht bestellten „Notvorstandes“, trafen sich nun rund 35 Mitglieder nahe Rostock zu einem außerordentlichen Kreisparteitag. Vom Landesvorstand waren nebst Sprecher Leif-Erik Holm auch Dr. Hagen Brauer und Robert Hass anwesend.
Nach längerem hin und her bezüglich der Frage, ob überhaupt ein neuer Kreisvorstand gewählt werden dürfe, solange das endgültige Schicksal des amtsenthobenen Vorstandes juristisch nicht geklärt oder dieser freiwillig zurückgetreten sei, entschied sich die überwältigende Mehrheit der Mitglieder für die Wahl eines Interimsvorstandes. Jener solle einstweilen die Geschäfte führen. Angesichts des herannahenden Wahlkampfes ist das zweifelsohne eine nachvollziehbare Entscheidung.
Der Landesvorstand sah das freilich anders, denn die Mehrheitsverhältnisse waren ganz und gar nicht in seinem Sinne. Dem Vernehmen nach wollte Holm den erst vor kurzem zur AfD gestoßenen früheren Rektor der hansestädtischen Universität, Prof. Dr. Hans-Jürgen Wendel, als Kreisvorsitzenden installieren. Die Unmöglichkeit dieses Unterfangens vor Augen verließen sämtliche Anhänger des Landessprechers die Versammlung und zwar aus dem Kalkül heraus, den Parteitag damit handlungsunfähig zu machen. Zwar waren anschließend in der Tat nur noch 23 stimmberechtigte Mitglieder im Raum, aber das Plenum nichtsdestotrotz weiterhin handlungsfähig.
Allen Versuchen Holms zum Trotz, die Anwesenden von der Wahl eines Interimsvorstandes abzubringen, wurden schließlich Helmut Schulz (Vorsitzender, ) Steffen Reinicke (1. Stellvertreter), Thomas Deutschmann (2. Stellvertreter), Rudolf Rinck (Schatzmeister) sowie Dr. Roswita Katscher (Beisitzer) in das Gremium gewählt. Sie werden die AfD in Stadt und Landkreis Rostock solange führen, bis die infrage stehende Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung des bisherigen demokratisch legitimierten Vorstandes geklärt ist.
Ende gut, alles gut, könnte man jetzt sagen. Der Schwebezustand hat ein Ende und die Voraussetzungen sind geschaffen, um die AfD in der größten Stadt des Bundeslandes bis zum Beginn des Wahlkampfes für Landtags- und Bundestagswahl wieder halbwegs auf Vordermann zu bringen. Das allein wäre schon eine wahre Herkulesaufgabe, haben sich doch viele der ehemals rund 150 Mitglieder in die Inaktivität zurückgezogen oder sind resigniert ausgetreten. Es gäbe also viel zu tun.
Die Sache hat nur einen Haken: Sämtliche Mitglieder des neugewählten Kreisvorstandes gelten als Kritiker von Landessprecher Leif-Erik Holm. Aus diesem Grunde verweigerte jener nicht nur einen Handschlag sowie ein gemeinsames Foto, sondern kündigte mit seinem treuen Gefolgsmann Peter Kempe aus Kühlungsborn umgehend juristische Schritte gegen den frisch gekürten Kreisvorstand an. Ob dazu auch weitere Parteiausschlussverfahren gehören sollen, ist vorderhand noch unklar.
Es dürfte also auch künftig keine Ruhe in die Rostocker AfD einkehren. Vor dem Hintergrund sich schnellen Schrittes nähernder Wahlen ist das eine Katastrophe für die gesamte freiheitlich-patriotische Bewegung. Das liegt freilich weniger an den örtlichen Parteimitgliedern, sondern vielmehr an dem erneuten Unwillen der Führungsspitze, demokratische Wahlen im eigenen Landesverband zu akzeptieren und zwar gerade auch dann, wenn das Ergebnis anders ausfällt als gewünscht.
Zuletzt wurde die Wahl von Patrick Schiffler aus Anklam zum Direktkandidaten für den Bundestag für ungültig erklärt, um bei einer Wahlwiederholung doch noch Holm-Spezi Enrico Komning aufs Schild heben zu können. Der Fall Kemmerich in Thüringen lässt grüßen. Eine Partei jedoch mit basisdemokratischem Anspruch, wie sie die AfD zu sein vorgibt, kann nun mal nicht geführt werden, als wäre sie die Privatfirma ihres Vorsitzenden.
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Das sagt viel über alles aus...