Wolfgang Kubicki hat den Vorstoß von Kanzleramtsminister Helge Braun zu Einschränkungen für Nicht-Geimpfte scharf zurückgewiesen. Dies wäre „die Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür“.

Überdies sei eine solche Kategorisierung von Grundrechten in eine erste und eine zweite Klasse klar verfassungswidrig.

Die Wahrnehmung der Grundrechte könne nicht dauerhaft von einem Wohlverhalten abhängig gemacht werden, das vom Kanzleramt als richtig definiert werde, so Kubicki. „Die Bundesregierung nimmt hiermit eine massive Spaltung der Gesellschaft in Kauf.“

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https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/kubicki-kritisiert-braun-vorstoss-zu-nicht-geimpften-68221.html

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t.me/Wirsindvielmehr
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42 comments

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Mari.on
Tja, er hat am 18.11. auch für das Ermächtigungsgesetz abgestimmt.
Ich bin zwar kein Fan von der FDP, aber Kubicki hat mal wieder Recht! Kubicki, die Wagenknecht und diverse andere "Politiker" wechseln in der AfD und man könnte immer den Daumen hoch machen!
Claus
Stimmt, außer Reden nichts passiert
Genau das ist der Plan, Spaltung
Kubicki ist dazu da ein Gleichgewicht zu schaffen, damit soll man Hoffnung behalten und nicht gleich mit der Mistgabel alle aufspießen! Jeder, der wahre Kritik äußert stirbt plötzlich und unerwartet oder hat einen Autounfall! Und Kubicki lebt ... es wird ihm auch nix passieren, da er in dem Konstrukt seine Rolle hat, die er gut bedient!
Ferjen Vlieger
Ein brauner Vorstoß der rot grünen Kommunistenbande
Gordon Freeman
Alle zum Schafott
Für mich ist es auffallend, dass sich immer erst zu Wort gemeldet wird, wenn alle Möglichkeiten vorbei und alle Gesetze verabschiedet wurden.
Das ist m.E. Opportunismus par excellence!
Malnik
Verbreite doch nicht so einen Müll!
Das ist kein Müll. Inhaltlich liegt der Versacjt nahe
Klaus Bitterlich
Sind die noch normal? Frag ich mich immer mehr.
Grundrechte NICHT Geimpftenrechte. 😡
Klaus
Das ist kein Müll. Inhaltlich liegt der Versacjt nahe
Dass Kubicki, Sarah Wagenknecht .. und wer war’s noch? zur AFD wechseln! Das ist Müll!!!
Die labbern alle nur Müll. Die wollen uns nur bei Laune halten. Hier zur debattieren bringt auch nichts. Wir müssen uns vernetzen nicht nur national sondern Global. Gibt doch überall aufständige siehe noch vor paar Tagen in Frankreich, Griechenland oder Australien. Weil dieses Thema geht uns alle an. Weil wenn wir nicht bald was unternehmen wird es zu spät sein. Und sich in Telegramm - Gruppen den Frust von der Seele reden bringt dauerhaft auch nichts.
Hatten wir alles schon mal! „Die Welle“ und sie schwappt schon wieder!
Franz K.
Jahre waren sie in der Opposition. Jetzt kommt Kubicki plötzlich mit seinem Vorschlag. Ob die wirklich was bewegen sei dahingestellt. Regieren um jeden Preis ist das Ziel. Der FDP kann aufgrund der Vergangenheit keinen Glauben mehr geschenkt werden. Ich sage nur: Mehr netto vom brutto. Geschenkt!!!
Gordon Freeman
Alle zum Schafott
Für einige ist das Schaffot ein Akt der Gnade.
Es gibt noch vernünftige Politiker...?! Alles nur Show...Und mit irgendeiner Rettung sieht es echt schlecht aus.
Allerhöchste Zeit, daß der Souverän! MACHTVOLL AGIERT !!!
Nürnberg 2 ist angesagt für ALLE ,die dieses Verbrechen an der Menschheit initiiert haben und aktiv mit durchzudrücken versuchen...
DEUTSCHE !
WEHRT EUCH ENDLICH
UND STELLT EURE SOUVERÄNITÄT WIEDER HER
👊👊👊
Dr Braun übernimmt von Dr Menge - jede Menge Vernichtung
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