ABER achtsam sein! Nehammer erwägt eine Verschiebung! Natürlich nur, um die Gesundheit potenzieller Unterzeichner zu schützen. Hat nichts damit zu tun, dass sie vorher noch impfen wollen auf Teufel komm raus ...
Andreas Werle
Gibt es so was auch in Deutschland?
Mar
Achtung, das kann nach hinten losgehen! Behandlung im Parlament und Mehrheitsentscheidung für Impfpflicht !
Empress
Da muss die Gesetzeslage noch genau angeschaut werden..... das wäre Körperverletzung. Da müssten sie mich schon gewaltsam impfen
Wenn nicht dabei steht wo man hin muss um zu unterschriben, wird sowieso nix draus.
Außerdem gibt es die Impfpflicht schon eine ganze Weile: Epidemiegesetz §17 Abs. 4: Sofern dies im Hinblick auf Art und Umfang des Auftretens einer meldepflichtigen Erkrankung zum Schutz vor deren Weiterverbreitung unbedingt erforderlich ist, kann die Bezirksverwaltungsbehörde im Einzelfall für bestimmte gefährdete Personen die Durchführung von Schutzimpfungen oder die Gabe von Prophylaktika anordnen.
Außerdem gibt es die Impfpflicht schon eine ganze Weile: Epidemiegesetz §17 Abs. 4: Sofern dies im Hinblick auf Art und Umfang des Auftretens einer
meldepflichtigen Erkrankung zum Schutz vor deren Weiterverbreitung
unbedingt erforderlich ist, kann die Bezirksverwaltungsbehörde im
Einzelfall für bestimmte gefährdete Personen die Durchführung von
Schutzimpfungen oder die Gabe von Prophylaktika anordnen.
Diese Sprache würden sie verstehen!!