Maulkorb für den Geheimdienst: FREIE SACHSEN gewinnen Prozess gegen den sächsischen Verfassungsschutz!
Das ist eine schallende Ohrfeige für den Verfassungsschutz, der längst zu einem Regierungsschutz mutiert ist: Am Dienstag (12. März 2024) fand vor dem Verwaltungsgericht Dresden die Hauptverhandlung in einem Verfahren statt, das sich gegen den VS-Präsidenten Dirk-Martin Christian richtete. Dieser hatte gegenüber der Presse (ohne Anhaltspunkte oder gar Belege) behauptet, es sei das Ziel der Bürgerbewegung FREIE SACHSEN, einen „nationalsozialistischen Führerstaat“ zu errichten. Jetzt stellt das Gericht fest: Das geht selbst für den Verfassungsschutz zu weit, diese Aussage entbehrt jeder Grundlage. Und hat den Geheimdienst der Kretschmer-Regierung verpflichtet, diese Aussage zukünftig zu unterlassen!
Hier ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom heutigen Tag zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2024/03/FreieSachsen_Verfassungsschutz_Urteil.pdf
In der Sammlungsbewegung der FREIEN SACHSEN sind verschiedenste politische Strömungen aktiv. Sie alle eint das Ziel, eine Zukunft zu schaffen, in der das Volk als Souverän wieder mehr Selbstbestimmungsmöglichkeiten hat. Welche genaue Staatsform die FREIEN SACHSEN als Gesamtorganisation anstreben, wurde bis heute zu keinem Zeitpunkt definiert, weil unsere alltägliche Politik primär auf das "Hier und jetzt" ausgerichtet ist – von basisdemokratischen Konzepten über Monarchisten bis zu Vertretern komplett staatskritischer Auffassungen gibt es in den Reihen der FREIEN SACHSEN die verschiedensten Mitstreiter. Wie es sich für eine breite Bewegung, die keinen engen Meinungskorridor fasst, gehört. Die Behauptung des Verfassungsschutzes, es sei das Ziel, einen „nationalsozialistischen Führerstaat“ zu errichten, war deshalb nur ein weiterer Versuch, uns gegenüber der Öffentlichkeit mit der NS-Keule zu diffamieren. Das ist krachend gescheitert!
P.S.: Wo bleiben eigentlich die Berichte der Qualitätsmedien, die das Verfahren ebenfalls verfolgt haben? Hätten wir den Prozess verloren, wäre die Überschrift sicherlich „Gericht sicher: FREIE SACHSEN wollen den nationalsozialistischen Führerstaat!“ gewesen. Vielleicht dauert das Umstellen der Pressemeldung jetzt etwas länger und statt der Titelseite wird es nur ein kleiner Absatz zwischen Werbeanzeigen…
FREIE SACHSEN: Wir organisieren den Widerstand und wehren uns gegen staatliche Schikanen – folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Das ist eine schallende Ohrfeige für den Verfassungsschutz, der längst zu einem Regierungsschutz mutiert ist: Am Dienstag (12. März 2024) fand vor dem Verwaltungsgericht Dresden die Hauptverhandlung in einem Verfahren statt, das sich gegen den VS-Präsidenten Dirk-Martin Christian richtete. Dieser hatte gegenüber der Presse (ohne Anhaltspunkte oder gar Belege) behauptet, es sei das Ziel der Bürgerbewegung FREIE SACHSEN, einen „nationalsozialistischen Führerstaat“ zu errichten. Jetzt stellt das Gericht fest: Das geht selbst für den Verfassungsschutz zu weit, diese Aussage entbehrt jeder Grundlage. Und hat den Geheimdienst der Kretschmer-Regierung verpflichtet, diese Aussage zukünftig zu unterlassen!
Hier ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom heutigen Tag zu finden:
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In der Sammlungsbewegung der FREIEN SACHSEN sind verschiedenste politische Strömungen aktiv. Sie alle eint das Ziel, eine Zukunft zu schaffen, in der das Volk als Souverän wieder mehr Selbstbestimmungsmöglichkeiten hat. Welche genaue Staatsform die FREIEN SACHSEN als Gesamtorganisation anstreben, wurde bis heute zu keinem Zeitpunkt definiert, weil unsere alltägliche Politik primär auf das "Hier und jetzt" ausgerichtet ist – von basisdemokratischen Konzepten über Monarchisten bis zu Vertretern komplett staatskritischer Auffassungen gibt es in den Reihen der FREIEN SACHSEN die verschiedensten Mitstreiter. Wie es sich für eine breite Bewegung, die keinen engen Meinungskorridor fasst, gehört. Die Behauptung des Verfassungsschutzes, es sei das Ziel, einen „nationalsozialistischen Führerstaat“ zu errichten, war deshalb nur ein weiterer Versuch, uns gegenüber der Öffentlichkeit mit der NS-Keule zu diffamieren. Das ist krachend gescheitert!
P.S.: Wo bleiben eigentlich die Berichte der Qualitätsmedien, die das Verfahren ebenfalls verfolgt haben? Hätten wir den Prozess verloren, wäre die Überschrift sicherlich „Gericht sicher: FREIE SACHSEN wollen den nationalsozialistischen Führerstaat!“ gewesen. Vielleicht dauert das Umstellen der Pressemeldung jetzt etwas länger und statt der Titelseite wird es nur ein kleiner Absatz zwischen Werbeanzeigen…
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34 comments
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Die "Schafe" sollen möglichst dumm gehalten werden. Dazu werden in den ÖR immer wieder die Gespensterphrasen von einer "AfD-Machtergreifung" geschürt, Mitarbeiter der ÖR als "zufällige Passanten" befragt, soziale Plattformen systematisch zensiert, inzwischen heimlich mit "Verbergen" von unerwünschten Konten/Kommentaren, usw.
Folgt man der Spur des Geldes, landet man fast immer bei einigen Superreichen, oder den regierenden Parteien.
Alles passiert nach einer Regie des Bösen und die Bösen sind nicht die Regierenden . Es sind eine kleine Menge superreiche , die die Welt regieren wollen . Also Gott spielen wollen . Wir können leider nichts dagegen tun . Nur uns selbst zerfleischen , statt zusammen zu halten .
und/oder das VS Wesen bestätigen machen es dies Aussage getroffen?
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
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das wirklich schon auffällig:
Nachrichten :
Jeden Abend Berichte über die "böse" AfD. Jeden Abend.
Talkshows :
Die gleiche Leier. Gute Migranten werden präsentiert, die Integrations-
Unwilligen klammert man aus.
Fernseh-Serien:
Hier wird peinlich darauf geachtet, das man immer ne Migrationsquote erfüllt,
optimalerweise dunkelhäutig.
Soll ja "repräsentativ" die Bevölkerung
darstellen.
Oder man blättere mal die Prospekte von manchen Discountern durch.
Schwerpunktmäßig sind nur dunkelhäutige oder nordafrikanisch
aussehende Modells zu sehen.
Es macht schon fast den Eindruck,
als hätte man das Prospekt
Version "afrikanischer Markt"
im Briefkasten.
Mir ist die Hautfarbe egal, aber wir leben doch noch in Deutschland und
nicht in Uganda oder im Kongo.
Es wird immer bekloppter.
Schlecht ist, dass der Verf.Schutz tatsächlich davon ausgeht, sich solche Rechtsbrüche und das Ignorieren jedweder "Spielregeln" , die mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich festgelegt wurden, erlauben zu können.
DER VERFASSUNGSSCHUTZ "HÜTER DER EINHALTUNG DES GRUNDGESETZES"!!!
Echt mit klarem Verstand nicht zu fassen!
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